Gegenstand der Seminararbeit ist eine einführende Betrachtung des Prinzips der wehrhaften Demokratie der BRD unter Beachtung der Entstehungsgeschichte und den Rechtsnormen des Grundgesetzes.
Eine scheinbar verschwindend gering werdende Anzahl an Zeitzeugen, nicht nur des Krieges, sondern auch des NS-Regimes und der vorausgegangenen Weimarer Demokratie, bedeutet auch eine immer größer werdende Verantwortung der jüngeren Generationen, ähnliche Ereignisse in Zukunft aus eigener Überzeugung heraus zu verhindern.
In seiner Rede am 08.05.2020 (dem Gedenktag anlässlich des Endes des Zweiten Weltkrieges) richtete der Bundespräsident Frank Walter Steinmeier einen solchen Appell an eben jene Generation, auf die es seiner Ansicht nach ankomme, die Lehren aus der Vergangenheit in die Zukunft zu tragen.
Diese Lehren beinhalten eine dauerhafte Auseinandersetzung mit unserer Geschichte, aber auch mit unserem politischen System. Dieses System kann uns institutionelle Instrumente liefern, um nicht nur den Frieden, sondern auch die Demokratie sowie die Werte unserer Republik zu sichern.
Inhaltsverzeichnis
- I. Was schützt uns gegen die Feinde der Demokratie?
- II. Die wehrhafte Demokratie der BRD
- a. Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
- b. Institutionen der Wehrhaftigkeit – Verfassungsrechtliche Grundlagen
- c. Institutionen der Wehrhaftigkeit – Das Bundesverfassungsgericht
- d. Parteienverbot gem. Art 21 Abs. 2 GG als Ausdruck der Selbstverteidigung
- e. Forschungsstand
- III. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit setzt sich zum Ziel, die institutionellen Instrumente und deren Funktionsweisen zu beleuchten, die das politische System der Bundesrepublik Deutschland und die freiheitlich demokratische Grundordnung vor ihren Feinden schützen. Dazu wird die Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes untersucht, die Rolle des Bundesverfassungsgerichtes als ausübendes Organ der Wehrhaftigkeit beleuchtet und das Parteienverbot als Ausdruck der Selbstverteidigung am Beispiel des SRP- und KPD-Verbotsverfahrens betrachtet.
- Die Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes und die darin verankerten Prinzipien zur Abwehr von antidemokratischen Tendenzen
- Die Rolle des Bundesverfassungsgerichtes als Hüter der Verfassung und seine Bedeutung für die Wehrhaftigkeit der Demokratie
- Die Wirksamkeit von Parteienverboten als Instrument der Selbstverteidigung gegen extremistische Bewegungen
- Die historische Einbettung der Idee der Wehrhaftigkeit der Demokratie
- Der aktuelle Forschungsstand zum Thema Wehrhaftigkeit der Demokratie
Zusammenfassung der Kapitel
I. Was schützt uns gegen die Feinde der Demokratie?
Dieses Kapitel beleuchtet die Bedeutung der Wehrhaftigkeit der Demokratie im Kontext der aktuellen politischen Landschaft. Es thematisiert die Bedrohung durch rechtspopulistische Bewegungen und die Notwendigkeit, unsere freiheitliche Demokratie zu schützen. Der Appell des Bundespräsidenten Frank-Walter-Steinmeier am 75. Jahrestag des Kriegsendes wird als Ausgangspunkt für die Analyse der institutionellen Mechanismen der Wehrhaftigkeit herangezogen.II. Die wehrhafte Demokratie der BRD
a. Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
Dieses Unterkapitel geht auf die Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes ein, beleuchtet die historischen Begebenheiten nach dem Zweiten Weltkrieg und die Zielsetzungen der Alliierten bei der Gestaltung eines neuen politischen Systems in Deutschland. Es wird die Bedeutung des Prinzips „Keine Freiheit für die Feinde der Freiheit“ für die Ausgestaltung der Verfassung hervorgehoben und die Entstehung des Verfassungskernes aus Art. 79 Abs. 3 i.V.m. Art. 1 und Art. 20 GG erläutert.b. Institutionen der Wehrhaftigkeit – Verfassungsrechtliche Grundlagen
Dieses Unterkapitel behandelt die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Wehrhaftigkeit der Demokratie. Es befasst sich mit den zentralen Prinzipien der Verfassung, wie der Rechtsstaatlichkeit, der Demokratie, dem Föderalismus und dem sozialen Staat, und deren Bedeutung für die Abwehr antidemokratischer Kräfte.c. Institutionen der Wehrhaftigkeit – Das Bundesverfassungsgericht
Dieses Unterkapitel untersucht die Rolle des Bundesverfassungsgerichtes als Hüter der Verfassung und dessen Bedeutung für die Wehrhaftigkeit der Demokratie. Es befasst sich mit den Aufgaben und Kompetenzen des Gerichtes und dessen Fähigkeit, die Grundrechte zu schützen und die demokratische Ordnung zu bewahren.d. Parteienverbot gem. Art 21 Abs. 2 GG als Ausdruck der Selbstverteidigung
Dieses Unterkapitel befasst sich mit dem Instrument des Parteienverbots und dessen Anwendung als Mittel der Selbstverteidigung gegen extremistische Bewegungen. Es werden die Verfassungsrechtlichen Grundlagen des Parteienverbots sowie die Verfahren zur Verhinderung extremistischer Gruppierungen am Beispiel des SRP- und KPD-Verbotsverfahrens analysiert.e. Forschungsstand
Dieses Unterkapitel bietet einen kurzen Überblick über den aktuellen Forschungsstand zum Thema Wehrhaftigkeit der Demokratie. Es werden zentrale Forschungsfragen und -perspektiven angesprochen sowie wichtige wissenschaftliche Beiträge zum Thema vorgestellt.Schlüsselwörter
Wehrhaftigkeit der Demokratie, Grundgesetz, Bundesverfassungsgericht, Parteienverbot, Selbstverteidigung, Extremismus, Rechtspopulismus, freiheitlich demokratische Grundordnung, Verfassungsschutz, Bundespräsident, Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, Weimarer Republik, NS-Diktatur, Zweiter Weltkrieg,- Quote paper
- Anonym (Author), 2020, Die wehrhafte Demokratie in der BRD. Entstehungsgeschichte und institutionelle Instrumente, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/991606
