Autonomes Fahren erhält aktuell eine hohe Aufmerksamkeit in den Medien und der Politik. Und das nicht ohne Grund, denn es ist ein innovatives und erfolgsversprechendes Forschungsgebiet. Durch autonome Fahrzeuge steigt der Komfort und es wird eine Steigerung der Verkehrssicherheit erhofft. Das Ziel ist es, ein Kraftfahrzeug zu entwickeln, das keinen Fahrer mehr benötigt. Alle Insassen sind lediglich Passagiere. Bis diese Kraftfahrzeuge jedoch auf deutschen Straßen fahren dürfen, sind einige Punkte zu beachten. Es gilt zu untersuchen, ob die aktuelle Gesetzeslage autonome Fahrzeuge überhaupt erlaubt und wenn ja unter welchen Bedingungen. Hierbei ist nicht nur ein Blick auf das deutsche, sondern auch auf das internationale Recht zu werfen.
Ferner ist zu betrachten, wie die rechtliche Lage im Falle eines Unfalls aussieht. Es ist zu untersuchen wer in einem Schadensfall haftet beziehungsweise wer der Schadensersatzpflichtige ist. Des Weiteren wird in dieser Arbeit ein Blick auf den Datenschutz geworfen. Fraglich ist, ob die Personen wissen ist wie gut ein selbstfahrendes Auto seinen Passagier kennt und welche Daten es speichern darf oder welche rechtlich bedenklich sind.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- AKTUELLER STAND
- EINORDNUNG SELBSTFAHRENDER AUTOS
- RECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN
- Straßenverkehrsrecht
- Straßenverkehrsordnung
- Straßenverkehrsgesetz
- Dilemmasituation
- Völkerrechtliche Verträge und ECE-Regelung
- Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr
- UN/ECE-Regelungen
- Straßenverkehrsrecht
- ZWISCHENFAZIT
- HAFTUNG
- Definition Haftung
- Haftung Teilautonomes Fahren
- Haftung Vollautonomes Fahren
- neue Gesetze in Bezug auf Haftung
- DATENSCHUTZ
- Datensammlung bei Autonomen Fahren
- Datenschutz nach GG
- Datenschutz nach EU- DSVGO
- FAZIT
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen für selbstfahrende Autos. Der Fokus liegt dabei auf der Einordnung der Technologie in das bestehende Straßenverkehrsrecht, der rechtlichen Bewertung von Haftungsfragen sowie dem Aspekt des Datenschutzes im Zusammenhang mit autonom fahrenden Fahrzeugen.
- Rechtliche Einordnung autonomer Fahrzeuge
- Haftungsfragen bei autonom fahrenden Autos
- Datenschutz im Kontext von autonom fahrenden Fahrzeugen
- Dilemmasituationen und ethische Aspekte
- Völkerrechtliche und internationale Regelungen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung bietet einen Überblick über die Thematik und die Relevanz der rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit selbstfahrenden Autos. Der aktuelle Stand der Technik wird in Kapitel 2 beleuchtet. Kapitel 3 behandelt die Einordnung autonomer Fahrzeuge in das bestehende System des Straßenverkehrsrechts. Kapitel 4 befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen, wobei insbesondere die Straßenverkehrsordnung, das Straßenverkehrsgesetz sowie völkerrechtliche Verträge wie das Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr und ECE-Regelungen untersucht werden. Die Dilemmasituation, die sich bei autonom fahrenden Autos durch die Notwendigkeit von Entscheidungen in komplexen Situationen ergibt, wird ebenfalls analysiert. Kapitel 5 fasst die bisherigen Ergebnisse zusammen. Das sechste Kapitel widmet sich der Haftung im Zusammenhang mit autonom fahrenden Autos, wobei die Haftungsfrage im Kontext von teilautonomen und vollautonomen Fahren sowie mögliche neue Gesetze im Bereich der Haftung beleuchtet werden. Kapitel 7 behandelt den Aspekt des Datenschutzes, insbesondere die Datensammlung bei autonom fahrenden Fahrzeugen und die Relevanz des Datenschutzes im Lichte des Grundgesetzes und der EU-Datenschutz-Grundverordnung.
Schlüsselwörter
Selbstfahrende Autos, autonomes Fahren, Straßenverkehrsrecht, Straßenverkehrsordnung, Straßenverkehrsgesetz, Haftung, Dilemmasituation, Völkerrecht, Wiener Übereinkommen, UN/ECE-Regelungen, Datenschutz, EU-Datenschutz-Grundverordnung, Grundgesetz
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- Jasmin Kiefer (Author), 2018, Rechtsfragen im Zusammenhang mit selbstfahrenden Autos, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/887295
