Gabor Steingart, Leiter des „Spiegel“ Hautstadtbüros in Berlin, schreibt in seinem Buch ‚Deutschland - der Abstieg eines Superstars’ abwertend über das föderative System der Bundesrepublik Deutschland, dass„der Bund von Gnaden der Länder regiert wird.“
Haben die Länder wirklich so großen Einfluss? Falls dies der Fall ist, stellt sich die Frage, in welcher Form und in welchen Bereichen die Länder ihre Interessen durchsetzen können.
In dieser Arbeit soll die Frage beantwortet werden, welche Handlungsblockaden und Handlungsspielräume sich für die deutschen Bundesländer in den Bereichen Legislative, Exekutive, Judikative, Finanzordnung und Europäische Union ergeben.
Die Arbeit basiert größtenteils auf dem Grundgesetz, Stand Juli 2002. Sie beginnt mit einer kurzen Skizzierung des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland. Darauf folgen die Kapitel „Handlungsblockaden der Länder“, „Handlungsspielräume der Länder“ und „Politikverflechtungen“. Aufbau und Funktionsweise des Bundesrates werden nicht näher erläutert. Es wird vorausgesetzt, dass Einzelheiten dazu bekannt sind. Die Arbeit endet mit einer Zusammenfassung der gewonnenen Ergebnisse, die in Zusammenhang mit der Fragestellung gebracht und bewertet werden. Diese Arbeit soll nicht beantworten, ob und wie der Föderalismus in Deutschland reformiert werden kann, sondern einen Einblick in die vorhandenen oder auch nicht vorhandenen Partizipationsmöglichkeiten der Länder geben.
Weiterhin muss erwähnt werden, dass in dieser Arbeit der Begriff „Exekutive“ nur die Verwaltung und nicht die Regierung meint.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Föderalismus
- Definition von Föderalismus
- Föderalismus in Deutschland
- Handlungsblockaden der Länder
- Legislative
- Die ausschließliche Gesetzgebung des Bundes
- Die konkurrierende Gesetzgebung des Bundes
- Die Rahmengesetzgebung des Bundes
- Exekutive
- Judikative
- Finanzordnung
- Europäische Union
- Legislative
- Handlungsspielräume der Länder
- Legislative
- Initiativfunktion
- Stellungnahme zu Regierungsentwürfen
- Entscheidung über Zustimmungsgesetze
- Mitwirkung bei Einspruchgesetzen
- Exekutive
- Judikative
- Finanzordnung
- Europäische Union
- Legislative
- Politikverflechtung im kooperativen Föderalismus
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Handlungsblockaden und Handlungsspielräume der deutschen Bundesländer in den Bereichen Legislative, Exekutive, Judikative, Finanzordnung und Europäische Union. Sie analysiert, in welcher Form und in welchen Bereichen die Länder ihre Interessen im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland durchsetzen können.
- Föderale Strukturen in Deutschland
- Eingeschränkte Handlungsfreiheit der Länder durch Bundesgesetzgebung
- Mitwirkungsmöglichkeiten der Länder an der Gesetzgebung
- Einfluss der Länder auf die Exekutive und Judikative
- Finanzielle Autonomie der Länder und deren Bedeutung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Definition und Beschreibung des Föderalismus in Deutschland, wobei die Bedeutung des Grundgesetzes für die föderale Struktur hervorgehoben wird.
Das Kapitel „Handlungsblockaden der Länder“ analysiert, wie die Gesetzgebung des Bundes die Handlungsmöglichkeiten der Länder in den Bereichen Legislative, Exekutive, Judikative, Finanzordnung und Europäische Union einschränkt. Die Analyse bezieht sich dabei auf die verschiedenen Arten von Gesetzgebungskompetenzen des Bundes, wie beispielsweise die ausschließliche, konkurrierende und Rahmengesetzgebung.
Im Kapitel „Handlungsspielräume der Länder“ werden die Möglichkeiten der Länder untersucht, Einfluss auf die Gesetzgebung und die Exekutive zu nehmen. Hier werden verschiedene Mechanismen wie die Initiativfunktion, die Stellungnahme zu Regierungsentwürfen und die Mitwirkung bei Zustimmungsgesetzen erläutert.
Das Kapitel „Politikverflechtung im kooperativen Föderalismus“ befasst sich mit der engen Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in verschiedenen Politikbereichen. Hier werden die Herausforderungen und Chancen der Zusammenarbeit in einem föderalen System dargestellt.
Schlüsselwörter
Föderalismus, Bundesrepublik Deutschland, Grundgesetz, Handlungsblockaden, Handlungsspielräume, Legislative, Exekutive, Judikative, Finanzordnung, Europäische Union, Länder, Bundesstaat, Gesetzgebungskompetenz, Mitwirkung, Politikverflechtung, Kooperation, Zusammenarbeit
- Quote paper
- Katinka Gehrig (Author), 2005, Handlungsblockaden und Handlungsspielräume der deutschen Bundesländer in den Bereichen Legislative, Exekutive, Judikative, Finanzordnung und Europäische Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/62624
