A. Schutz von Software durch Urheber- und Patentrecht
I. Einleitung
Der Schutz von Software befindet sich zur Zeit im Umbruch. Während die Industrie den Ausbau des Schutzes durch Patente fordert, wächst gleichzeitig eine Gegenbewegung, die vor schweren Hindernissen für zukünftige Innovationen warnt.
Der wirtschaftliche Vorteil für die Industrie scheint dabei klar auf der Hand zu liegen: während das Patentrecht die zugrundeliegende Funktionsweise einer Erfindung, sowie die Erfindung selbst absolut schützt, unterbindet das Urheberrecht grundsätzlich nur die Vervielfältigung des konkreten Werkes und eben nicht die zugrundeliegende Idee. Problematisch ist jedoch schon, ob die Patentierung von Software derzeit auch von deutschem und europäischen Recht, auch und gerade unter dem Einfluß von TRIPS, gedeckt ist. Außerdem muß geklärt werden, ob der augenscheinliche Vorteil des Patentschutzes gegenüber anderen Schutzsystemen de facto existiert und ob ein Patentschutz somit überhaupt erstrebenswert ist. Hierbei darf natürlich nicht nur die Sichtweise des potentiellen Patentinhabers eine Rolle spielen. Das Interesse der Allgemeinheit an wissenschaftlicher Weiterentwicklung und wirtschaftlichem Fortschritt ist ebenfalls zu beachten.
Aufgrund der Tatsache, daß sowohl Befürworter als auch Gegner eines umfangreichen Software-Patentschutzes jeweils mit der Gefahr für die zukünftige Entwicklung des Softwaresektors argumentieren, ist eine genaue Analyse dieses Problemfeldes notwendig. Am wirkungsvollsten dürfte dies mit einer genauen Betrachtung der Vor- und Nachteile dieser grundverschiedenen Schutzsysteme zu erreichen sein.
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Inhaltsverzeichnis
- Software und softwarebezogene Erfindungen - Der Schutz von Innovationen im Spannungsfeld von Urheberrecht und Patentrecht
- Der Schutz von Computerprogrammen – Eine Ordnungsaufgabe für Urheber- und Patentrecht?
- Softwarebezogene Erfindungen in der Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und des Bundesgerichtshofs
- Patentierung von Geschäftsmethoden – Aufregung umsonst?
- Die erfinderische Tätigkeit – der Prüfungsansatz der deutschen Instanzen
- Über die Schwierigkeiten bei der Handhabung des Erfindungsbegriffs
- Patentschutz von Computerprogrammen
- Der Begriff der „technischen Erfindung\" aus naturwissenschaftlich-technischer Sicht
- Softwareschutz nach dem neuen deutschen Urheberrechtsgesetz
- Verletzung urheberrechtlich geschützter Software nach der Umsetzung der EG-Richtlinie
- Über „Computerprogramme als solche"
- Patentschutz im Internet
- Technizität – zum Patentschutz für programmbezogene Erfindungen nach der jüngeren deutschen Erteilungs- und Entscheidungspraxis
- Der urheberrechtliche Schutz von Computerprogrammen
- The Case for Patent Protection for Computerprogram-related Inventions
- Software Patents – Damage Limitation
- Zum Begriff der Erfindung als Patentschutzvoraussetzung
- Wie klein ist die „kleine Münze\"?
- Die Informatische Taube - Überlegungen zur Patentfähigkeit informationsbezogener Erfindungen
- Softwareschutz nach dem neuen Urheberrecht
- Examining State Street Bank: Developments in Business Method Patenting
- Verstößt die unbefugte Benutzung eines urheberrechtlich geschützten Computerprogramms gegen §§ 97ff., 106 UrhG?
- TRIPS und das Patentierungsverbot von Software "als solcher"
- Patenting Software under the European Patent Convention
- The Patenting of Software
- Das neue Softwarerecht und die praktischen Konsequenzen
- Begründung und Grenzen des urheberrechtlichen Schutzes objektorientierter Software
- Bemerkungen zur Dispositionsprogramm-Entscheidung des Bundesgerichtshofs
- Der Schutz von Computerprogrammen nach deutschem Patentrecht
- Das neue deutsche Softwarerecht
- Das Urhebervertragsrecht der Softwareüberlassung
- Urheberrechtliche Schutzwürdigkeit und tatsächliche Schutzfähigkeit von Software
- Zur Patentfähigkeit von Programmen für Datenverarbeitungsanlagen
- Die Neuregelung des Urheberrechtsschutzes von Computerprogrammen
- Fortbildung des Computerrechts von 1998 bis heute
- Über die Patentprüfung von Programmen für Datenverarbeitungsanlagen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die rechtlichen Möglichkeiten des Schutzes von Software und softwarebezogenen Erfindungen im Spannungsfeld von Urheberrecht und Patentrecht. Sie analysiert die aktuellen Rechtsprechungstendenzen und diskutiert die Frage, ob das Urheberrecht und das Patentrecht zusammen ausreichend sind, um den Schutz von Innovationen im Bereich der Software zu gewährleisten.
- Rechtlicher Schutz von Software und softwarebezogenen Erfindungen
- Spannungsverhältnis zwischen Urheberrecht und Patentrecht
- Aktuelle Rechtsprechungstendenzen
- Zukunftsperspektiven des Schutzes von Innovationen im Bereich der Software
- Die Rolle von Normen und Rechtsprechung in der digitalen Wirtschaft
Zusammenfassung der Kapitel
- Der Schutz von Computerprogrammen – Eine Ordnungsaufgabe für Urheber- und Patentrecht? Dieses Kapitel beleuchtet die Frage, ob das Urheberrecht und das Patentrecht zusammen geeignet sind, den Schutz von Computerprogrammen zu gewährleisten. Es werden die unterschiedlichen Schutzbereiche und -möglichkeiten der beiden Rechtsgebiete beleuchtet und kritisch hinterfragt, ob sie die Anforderungen des modernen Softwaremarkts erfüllen.
- Softwarebezogene Erfindungen in der Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und des Bundesgerichtshofs Dieses Kapitel analysiert die aktuelle Rechtsprechung des Bundespatentgerichts und des Bundesgerichtshofs im Hinblick auf die Patentierbarkeit von Software. Es werden verschiedene Entscheidungen diskutiert, die die unterschiedlichen Kriterien zur Beurteilung der Patentfähigkeit von Software verdeutlichen.
- Patentierung von Geschäftsmethoden – Aufregung umsonst? Dieses Kapitel beleuchtet die aktuelle Diskussion um die Patentierbarkeit von Geschäftsmethoden. Es werden die Argumente für und gegen die Patentierbarkeit von Geschäftsmethoden diskutiert und die rechtlichen Rahmenbedingungen im europäischen und deutschen Recht untersucht.
Schlüsselwörter
Software, Urheberrecht, Patentrecht, Innovationen, Schutz von Innovationen, digitale Wirtschaft, Rechtsprechung, Geschäftsmethoden, Patentfähigkeit, technische Erfindung, Computerprogramme, Erfindungsbegriff, Urheberrechtsgesetz, EG-Richtlinie, Bundespatentgericht, Bundesgerichtshof.
- Arbeit zitieren
- Felix Klopmeier (Autor:in), 2001, Software und softwarebezogene Erfindungen - Der Schutz von Innovationen im Spannungsfeld von Urheberrecht und Patentrecht, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/518
