Kommt es zu einem Kaufvertrag zwischen Vertragsparteien, welche in verschiedenen Staaten eine Niederlassung haben, kann das UN-Kaufrecht Anwendung finden, sofern es sich bei den Niederlassungsstaaten um Vertragsstaaten handelt bzw. das Internationale Privatrecht (IPR) zur Rechtsanwendung dieses Vertragsstaates führt. Hierbei kommt es sowohl auf gegenständliche Voraussetzungen (Warenerwerb) sowie auf räumliche Voraussetzungen (Vertragsstaat) an.
Ziel und Motivation dieser schriftlichen Ausarbeitung eines Referats zum gegenständlichen Thema ist die nähere Betrachtung des Anwendungsbereichs des UN-Kaufrechts, dessen Anwendungsvoraussetzungen sowie der Ausschlussregelungen. Somit verfolgt das Referat den Blick vorwiegend auf das formelle Recht des UN-Kaufrechts und lässt das eigentliche materielle Recht des Übereinkommens weitgehend aus der Betrachtung.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Der Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts
- 2.1 Gegenständlicher Anwendungsbereich
- 2.2 Räumlich-persönlicher Anwendungsbereich
- 2.3 Zeitlicher Anwendungsbereich
- 3. Die Ausschlussregelungen des UN-Kaufrechts
- 3.1 Der ausdrückliche Anwendungsausschluss
- 3.2 Der konkludente Anwendungsausschluss
- 4. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese schriftliche Ausarbeitung untersucht den Anwendungsbereich und die Ausschlussregelungen des UN-Kaufrechts (CISG). Der Fokus liegt auf den formalen rechtlichen Aspekten, wobei das materielle Recht nur am Rande betrachtet wird. Die Arbeit beleuchtet die Anwendungsvoraussetzungen des CISG und analysiert exemplarisch verschiedene Ausschlussformen.
- Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts (CISG)
- Gegenständliche, räumliche, persönliche und zeitliche Voraussetzungen für die Anwendung des CISG
- Ausdrücklicher und konkludenter Ausschluss des CISG
- Analyse der Artikel 1-3 und 100 des CISG
- Bewertung von Einbindungs- und Ausschlussszenarien des UN-Kaufrechts
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema des UN-Kaufrechts (CISG) ein und erläutert dessen Bedeutung als völkerrechtlicher Vertrag, der den grenzüberschreitenden Warenverkauf regelt. Sie skizziert die Zielsetzung der Arbeit, nämlich die nähere Betrachtung des Anwendungsbereichs, der Anwendungsvoraussetzungen und der Ausschlussregelungen des CISG. Dabei wird der Fokus auf das formelle Recht gelegt, während das materielle Recht nur am Rande behandelt wird. Die Struktur der Arbeit wird vorgestellt, wobei die einzelnen Kapitel kurz umrissen werden.
2. Der Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts: Dieses Kapitel befasst sich eingehend mit den Anwendungsvoraussetzungen des UN-Kaufrechts, die in den Artikeln 1-3 und 100 des Übereinkommens geregelt sind. Es wird erläutert, dass das CISG nur auf Warenkaufverträge Anwendung findet, wobei die Begriffe "Kaufvertrag" und "Ware" autonom zu bestimmen sind. Die Kapitel unterstreichen die Bedeutung der gegenständlichen (Warenerwerb), räumlichen (Vertragsstaaten), persönlichen (kein rein persönlicher Gebrauch) und zeitlichen (Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens) Voraussetzungen. Die Ausführungen beleuchten verschiedene Kaufvertragsarten wie Gattungskauf und Stückkauf, die unter das CISG fallen können, und gehen auf die Problematik gemischter Verträge ein, die neben Kaufvertragselementen auch andere Vertragsbestandteile enthalten.
2.1 Gegenständlicher Anwendungsbereich: Dieser Abschnitt konzentriert sich auf den gegenständlichen Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts. Es wird detailliert dargelegt, dass das Übereinkommen nur auf Warenkaufverträge Anwendung findet und die Begriffe „Kaufvertrag“ und „Ware“ im CISG nicht definiert sind, sondern autonom zu bestimmen sind. Die Analyse von Artikeln 30 und 53 des CISG verdeutlicht den Austauschvertrag Ware gegen Geld als Kern des Kaufvertragsbegriffs. verschiedene Arten von Kaufverträgen wie Versendungskauf, Sukzessivlieferungsvertrag, Spezifikationskauf und Kauf auf Probe werden als Beispiele genannt, die unter den Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts fallen. Die Unterscheidung zwischen Kaufvertragselementen in gemischten Verträgen wird als Herausforderung hervorgehoben.
Schlüsselwörter
UN-Kaufrecht (CISG), Anwendungsbereich, Ausschlussregelungen, Warenkaufvertrag, gegenständlicher Anwendungsbereich, räumlich-persönlicher Anwendungsbereich, zeitlicher Anwendungsbereich, ausdrücklicher Anwendungsausschluss, konkludenter Anwendungsausschluss, internationales Privatrecht (IPR), Vertragsschluss, Kaufvertragsbegriff.
Häufig gestellte Fragen zum UN-Kaufrecht (CISG)
Was ist der Gegenstand dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet eine umfassende Übersicht über das UN-Kaufrecht (CISG), einschließlich Inhaltsverzeichnis, Zielsetzung, Themenschwerpunkten, Kapitelzusammenfassungen und Schlüsselbegriffen. Es konzentriert sich auf den formellen rechtlichen Aspekt des Anwendungsbereichs und der Ausschlussregelungen des CISG.
Welche Themen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument behandelt den Anwendungsbereich und die Ausschlussregelungen des UN-Kaufrechts (CISG). Es analysiert die gegenständlichen, räumlichen, persönlichen und zeitlichen Voraussetzungen für die Anwendung des CISG sowie den ausdrücklichen und konkludenten Ausschluss des CISG. Es werden die Artikel 1-3 und 100 des CISG im Detail untersucht.
Welche Kapitel umfasst das Dokument und worum geht es in ihnen?
Das Dokument umfasst folgende Kapitel: Eine Einleitung, die das Thema und die Zielsetzung der Arbeit beschreibt; ein Kapitel über den Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts, das die gegenständlichen, räumlichen, persönlichen und zeitlichen Voraussetzungen detailliert erklärt und verschiedene Kaufvertragsarten (Gattungskauf, Stückkauf, gemischte Verträge etc.) betrachtet; ein Kapitel über die Ausschlussregelungen des UN-Kaufrechts, welches den ausdrücklichen und konkludenten Ausschluss behandelt; und abschließend ein Fazit.
Was versteht man unter dem gegenständlichen Anwendungsbereich des CISG?
Der gegenständliche Anwendungsbereich bezieht sich darauf, welche Arten von Verträgen vom CISG erfasst werden. Das CISG gilt nur für Warenkaufverträge. Die Begriffe "Kaufvertrag" und "Ware" sind autonom zu bestimmen, wobei der Austausch von Ware gegen Geld im Mittelpunkt steht. Verschiedene Kaufvertragsarten wie Versendungskauf, Sukzessivlieferungsvertrag, Spezifikationskauf und Kauf auf Probe fallen unter den Anwendungsbereich.
Wie wird der Anwendungsbereich des CISG ausgeschlossen?
Der Anwendungsbereich des CISG kann sowohl ausdrücklich (z.B. durch eine entsprechende Klausel im Vertrag) als auch konkludent (schlüssig, durch das Verhalten der Parteien) ausgeschlossen werden. Das Dokument analysiert beide Formen des Ausschlusses.
Welche Artikel des CISG werden im Dokument besonders hervorgehoben?
Die Artikel 1-3 und 100 des CISG werden als besonders relevant für die Bestimmung des Anwendungsbereichs und der Ausschlussregelungen hervorgehoben.
Welche Schlüsselwörter sind für das Verständnis des Dokuments relevant?
Relevante Schlüsselwörter sind: UN-Kaufrecht (CISG), Anwendungsbereich, Ausschlussregelungen, Warenkaufvertrag, gegenständlicher Anwendungsbereich, räumlich-persönlicher Anwendungsbereich, zeitlicher Anwendungsbereich, ausdrücklicher Anwendungsausschluss, konkludenter Anwendungsausschluss, internationales Privatrecht (IPR), Vertragsschluss, Kaufvertragsbegriff.
Für wen ist dieses Dokument gedacht?
Dieses Dokument richtet sich an Personen, die sich akademisch mit dem UN-Kaufrecht (CISG) auseinandersetzen. Es dient der Analyse der im Text enthaltenen Themen.
- Quote paper
- Markus Roth (Author), 2019, Der Anwendungsbereich sowie der Anwendungsausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/470080
