Der erste Teil der Arbeit hat zur Aufgabe, die Auslegung des Begriffes der öffentlichen Wiedergabe im Internet durch den EuGH zu widerlegen und auf die Elemente zurückzustufen, die tatsächlich in ihr enthalten sein müssen. Dabei wird vor allem die Öffentlichkeit anhand objektiver Merkmale ausgelegt. Weiterhin wird die Interessenlage verdeutlicht, die zu einem gerechteren Ausgleich im spezifischen Kontext des Internets führen soll.
Der zweite Schwerpunkt der Arbeit liegt darin, eine objektivere und technisch spezifische Sichtweise auf das Hyperlinking, Framing und Uploading zu bekommen. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die Kernentscheidungen des EuGH zu Svensson, BestWater und GS Media. Bewertet wird zudem das neue Urteil Córdoba anhand der gewonnenen Erkenntnisse zum Framing. Praktisch werden die neue Google-Bildersuche und Thumbnails beleuchtet. Abgeschlossen wird die Arbeit mit einem Vorschlag zum Umgang mit urheberrechtlichen Problemen im Internet.
Córdoba ist eine südspanische Stadt in der Region Andalusien. Auf dem Weg Richtung Sevilla, Granada oder Málaga gelegen, lohnt sich ein Besuch dort schon deshalb, weil das UNESCO-Weltkulturerbe, die Mezquita-Catedral, zu bestaunen ist. Touristen und Fotografen halten ihren Urlaub mit der Kamera fest. Ein Foto dieser idyllischen Stadt ist nun zum urheberrechtlichen Streitgegenstand geworden, weil die Gesamtschule Waltrop eine Präsentation auf die schuleigene Internetseite stellte, bei der unbefugt eine Fotografie Córdobas verwendet wurde. Das ergangene Urteil des EuGH von 2018 ist damit der Ausgangspunkt der zugrunde liegenden Arbeit.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Problemaufriss und deutsches Recht.
- C. Europäische Harmonisierung durch die Richtlinie 2001/29/EG
- D. Bisherige Rechtsprechung des EuGH zur öffentlichen Wiedergabe.
- I. EuGH, Urt. v. 7.12.2006 - SGAE..
- II. EuGH, Urt. v. 7.3.2013 - ITV Broadcasting..
- III. EuGH, Urt. v. 13.2.2014 - Svensson.
- IV. EuGH, Beschl. v. 21.10.2014 - BestWater
- V. EuGH, Urt. v. 8.9.2016 – GS Media...
- VI. EuGH, Urt. v. 7.8.2018 – Córdoba
- VII. Analyse und kritische Würdigung der Urteile......
- 1. Prüfungsablauf des EuGH..
- 2. Unterschied zum deutschen Verständnis der Verwertungsrechte......
- 3. Kritik an den Kriterien des EuGH.........
- a.,,neues Publikum“.
- b.,,spezielles technisches Verfahren“.
- c.,,Gewinnerzielungsabsicht“
- d. „Kenntnis der Rechtsverletzung“.
- e. Stellungnahme
- 4. Kritik aus technischer und praktischer Sicht
- a. Hyperlinks
- b. Inline Linking (insb. Framing).
- c. Probleme durch die Handhabung des EuGH.
- d. Stellungnahme.....
- E. Gewonnene Feststellungen
- F. Begriffsuntersuchung der Öffentlichkeit......
- I. Grundsätze der Auslegung einer Richtlinie......
- IIII. Auslegung der Öffentlichkeit..\li>
- 1. Wortlaut.
- 2. Historie...
- 3. Systematik..\li>
- 4. Sinn und Zweck
- 5. Zwischenergebnis der Auslegung .\li>
- III. Problematischer Ansatz des EuGH..\li>
- IV. Zwischenergebnis.\li>
- I. Interessen des Urhebers oder Rechteinhabers.
- II. Interessen der Nutzer und der Allgemeinheit......
- III. Begrenzung der Wahrnehmung von Grundrechten\li>
- IV. Verortung der Interessenabwägung in einer Prüfung.\li>
- I. Bewertung des Hyperlinkings und des Framings nach objektiven Maßstäben...\li>
- I. Rechtsprechung deutscher Gerichte.\li>
- II. Hyperlinking\li>
- 1. Das Werk ist mit Zustimmung des Rechteinhabers im Internet.…….....\li>
- 2. Das Werk ist ohne Zustimmung des Rechteinhabers im Internet.\li>
- III. Framing...\li>
- 1. Ein Frame wird zu einem Werk gesetzt, das mit Zustimmung des Rechteinhabers im Internet verfügbar ist...\li>
- 2. Ein Frame wird zu einem Werk gesetzt, das ohne Zustimmung des Rechteinhabers im Internet verfügbar ist.\li>
- IV. Ergebnisse zu Hyperlinks und Framing\li>
- I. Auswirkung auf neue Google-Bildersuche\li>
- II. Thumbnails…..\li>
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit untersucht die Rechtsfrage der „öffentlichen Wiedergabe“ im Internet und fokussiert insbesondere auf die Anwendung des Begriffs im Kontext der Verwendung fremder Inhalte im Internet. Die Arbeit beleuchtet die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und analysiert deren Auswirkungen auf das deutsche Urheberrecht.
- Die Entwicklung des Begriffs der „öffentlichen Wiedergabe“ im deutschen Recht und die Harmonisierung durch die Richtlinie 2001/29/EG.
- Die Rechtsprechung des EuGH zu „öffentlichen Wiedergaben“ im Internet, insbesondere die Urteile zu SGAE, ITV Broadcasting, Svensson, BestWater, GS Media und Córdoba.
- Die kritische Würdigung der Kriterien des EuGH und deren Auswirkungen auf die Praxis, insbesondere im Hinblick auf Hyperlinks und Framing.
- Die Berücksichtigung internetspezifischer Aspekte bei der Bestimmung der „Öffentlichkeit“ im Urheberrecht.
- Der Interessenausgleich zwischen den Rechten des Urhebers und den Interessen der Nutzer und der Allgemeinheit.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Thema und den Forschungsgegenstand der Seminararbeit vor. Im Kapitel B wird der Problemaufriss und das deutsche Recht zur „öffentlichen Wiedergabe“ erläutert. Kapitel C beleuchtet die europäische Harmonisierung durch die Richtlinie 2001/29/EG. Kapitel D analysiert die bisherige Rechtsprechung des EuGH zu „öffentlichen Wiedergaben“ im Internet, wobei jeweils die wichtigsten Punkte der jeweiligen Urteile zusammengefasst werden. Kapitel VII befasst sich mit einer kritischen Würdigung der Rechtsprechung des EuGH. Kapitel E fasst die gewonnenen Feststellungen zusammen. Kapitel F untersucht den Begriff der Öffentlichkeit im Urheberrecht, während Kapitel G internetspezifische Aspekte bei der Bestimmung der Öffentlichkeit im Urheberrecht berücksichtigt. Kapitel H beleuchtet die Bedeutung des Interessenausgleichs im Urheberrecht. Kapitel I analysiert die Rechtsprechung deutscher Gerichte zu Hyperlinking und Framing. Kapitel J untersucht das Urteil des EuGH im Fall Córdoba und seine potenziellen Auswirkungen auf die Praxis. Kapitel K befasst sich mit der praktischen Anwendung der Rechtsprechung. Schließlich formuliert Kapitel L einen Vorschlag und ein Fazit.
Schlüsselwörter
Öffentliche Wiedergabe, Urheberrecht, Internet, Europäisches Recht, Richtlinie 2001/29/EG, EuGH, Hyperlinks, Framing, Interessenausgleich, Córdoba, Google-Bildersuche.
- Quote paper
- Sebastian Stützel (Author), 2018, Urheberrechtliche Probleme im Internet. Eine Neuorientierung des Begriffes der öffentlichen Wiedergabe, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/464965
