Die 68er-Bewegung also solche prägt(e) maßgeblich verschiedenste gesellschafts- und sozialpolitische sowie Rechtsänderungen, nicht umsonst sind im Jahr 2018 Zeitungen, universitäre Veranstaltungskalender und weitere Plattformen des öffentlichen Diskurses voll von Rückblicken, „68 – was bleibt?“-Analysen und Zeitzeugenberichten. Während mit der 68-Bewegung einhergehende Rechtssetzungsakte dabei gerne noch unter die Lupe genommen werden, findet sich wenig in den nicht-fachspezifischen Medien zu der rechtlichen Legitimation der 68er Bewegung als solcher, beziehungsweise deren einzelner Teile. Dieser Frage widmet sich diese Arbeit, indem sie die verfassungsrechtliche Legitimation der „APO“ (außerparlamentarische Opposition) genannten und sich auch teils selbst so bezeichnenden, überwiegend studentischen Bewegung der 68er-Jahre untersucht. Dabei wird zunächst herausgearbeitet, was genau die Strömung „APO“ eigentlich war, wie ihre Programmatik und Handlungen aussahen und welcher Teil von ihr genauer Untersuchungsgegenstand der anknüpfenden Legitimationsprüfung sein soll. Dabei werden bereits konkrete Aktionsformen der „APO“ vorgestellt. Im Anschluss daran wird aufgezeigt, auf welche in der Verfassung verankerten Werte sich eine (nicht nur) außerparlamentarische Opposition grundsätzlich berufen kann. Im Rahmen dieses Abschnitts wird insbesondere analysiert, inwiefern sich ein Recht zur außerparlamentarischen Opposition aus den Grundrechten und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung speisen lässt. Nachdem die Legitimation außerparlamentarischer Opposition als solcher veranschaulicht worden ist, werden konkrete Handlungen der „APO“, auch „direkte Aktionen“ genannt, auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung überprüft. Im Anschluss daran werde ich mein Fazit ziehen.
Inhaltsverzeichnis
- A. LITERATURVERZEICHNIS
- B. EINLEITUNG
- C. DIE „APO\" DER 68ER BEWEGUNG
- C.I. BEGRIFFSERLÄUTERUNG UND ENTSTEHUNGSGESCHICHTE
- C.II. ABGRENZUNG: „APO“ ALS DURCH DIE 68ER-BEWEGUNG GEPRÄGTER BEGRIFF UND FORMEN AUBERPARLAMENTARISCHER OPPOSITION
- C.III. UNTERSUCHUNGSGEGENSTAND
- C.IV. PROGRAMMATIK DES SOZIALISTISCHEN DEUTSCHEN STUDENTENBUNDES (SDS)
- C.V. AKTIONEN DES SDS
- C.V.1. Das,,sit-in“
- C.V.2. Das,,go-in“
- C.V.3.,,Spaziergangsprotest“
- C.V.4. Springer-Aktionen
- D. VERFASSUNGSRECHTLICHE LEGITIMATION EINER AUBERPARLAMENTARISCHEN OPPOSITION
- D.I. GRUNDSÄTZLICHE VERFASSUNGSRECHTLICHE HERLEITUNG EINER LEGITIMATION VON (AUBERPARLAMENTARISCHER) OPPOSITION
- D.I.1. Demokratieprinzip/freiheitliche demokratische Grundordnung
- D.II. GRUNDRECHTE ALS HERLEITUNGSMATERIE UND AUSÜBUNGSRAHMEN DES OPPOSITIONSRECHTS
- D.II.1. Meinungs- und Pressefreiheit (Art. 5 I 1, Art. 5 I 2 Hs. 2 GG)
- D.II.2. Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG)
- D.II.3. Koalitionsfreiheit (Art. 9 I GG)
- D.III. VERFASSUNGSRECHTLICHE LEGITIMATION KONKRETER AKTIONEN DER AUBERPARLAMENTARISCHEN OPPOSITION
- D.III.1. das,,sit-in“
- D.III.2. Das,,go-in“
- D.III.3. Der Spaziergangsprotest
- D.III.4 Die Springer-Aktionen
- E. FAZIT
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtliche Legitimation der Außerparlamentarischen Opposition (APO) im Kontext der 68er-Bewegung. Sie beleuchtet die Entstehung und Entwicklung der APO, ihre Programmatik und ihre Aktionen sowie die verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Ausübung des Oppositionsrechts.
- Begriffsdefinition und Entstehung der APO der 68er-Bewegung
- Verfassungsrechtliche Legitimation von Opposition im Allgemeinen
- Relevante Grundrechte als Ausübungsgrundlage des Oppositionsrechts
- Verfassungsrechtliche Legitimation konkreter Aktionen der APO, z.B. „sit-in“, „go-in“, „Spaziergangsprotest“
- Zusammenfassung und Fazit
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und erläutert die Bedeutung der APO im Kontext der 68er-Bewegung. Es werden die Ziele und der Aufbau der Arbeit vorgestellt.
Kapitel C beschäftigt sich mit der APO der 68er-Bewegung. Es werden die Begriffsdefinition, die Entstehung und die Abgrenzung der APO von anderen Formen außerparlamentarischer Opposition erläutert. Zudem wird die Programmatik des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS) und die konkreten Aktionen des SDS, wie z.B. „sit-in“, „go-in“ und „Spaziergangsprotest“, beleuchtet.
Kapitel D analysiert die verfassungsrechtliche Legitimation einer außerparlamentarischen Opposition. Es werden die allgemeinen verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Ausübung des Oppositionsrechts sowie die relevanten Grundrechte, wie Meinungs-, Presse-, Versammlungs- und Koalitionsfreiheit, im Detail betrachtet. Darüber hinaus werden die konkreten Aktionen der APO im Hinblick auf ihre verfassungsrechtliche Legitimität untersucht.
Schlüsselwörter
Außerparlamentarische Opposition, 68er-Bewegung, verfassungsrechtliche Legitimation, Grundrechte, Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Koalitionsfreiheit, Sozialistischer Deutscher Studentenbund (SDS), „sit-in“, „go-in“, „Spaziergangsprotest“, Springer-Aktionen.
- Quote paper
- Constantin Tiedge (Author), 2018, Die verfassungsrechtliche Legitimation der 68er-Bewegung "APO", Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/430237
