Das Ziel dieser Arbeit ist es, einen Einblick in die Komplexität der deutschen Zusammenschlusskontrolle und deren Vorgehensweise zu geben. Des Weiteren soll der Leser einen Überblick über den aktuellen Fall der Übernahme von Kaiser`s Tengelmann durch Edeka, welche erst vor kurzem durch das Bundeskartellamt untersagt wurde, erhalten und verstehen, was die Kartellbehörde zu ihrem Beschluss veranlasst hat.
Die Arbeit beginnt mit einer Einordnung der deutschen Zusammenschlusskontrolle in das Kartellrecht. Daran schließt sich die Betrachtung der verschiedenen Prüfsegmente an, nach welchen eine geplante Übernahme beurteilt wird. Dabei werden manche Kriterien, wie die Marktabgrenzung, auf Grund des Umfanges der Arbeit relativ kurz behandelt. Als weiterführende Literatur sei hier auf das ,,Handbuch Fusionskontrolle“ von J.L. Schulte hingewiesen, welches einen tieferen Einblick in den Sachverhalt ermöglicht. Im Anschluss wird auf den Verfahrensablauf der Zusammenschlusskontrolle eingegangen. Der zweite Schwerpunkt beschäftigt sich mit den Verhandlungen zum geplanten Zusammenschluss der beiden Supermärkte Tengelmann und Edeka und dem Beschluss des Bundeskartellamtes.
Zusammenschlüsse und Unternehmenskäufe scheinen immer häufiger das Mittel der Wahl, um sich gegenüber der starken Konkurrenz behaupten zu können. Weltweit ist der Markt für Zusammenschlüsse auf das höchste Niveau seit 2008 gestiegen. Es vergeht fast kein Tag, an denen keine neue Übernahme oder Kooperation in den Nachrichten bekanntgegeben wird. So zählte der Datendienstleister Bureau van Dijk und Zephyr im vergangenen Jahr über 82.000 von ihnen. Das Kartellrecht und insbesondere das Recht der Zusammenschlusskontrolle spielt dabei eine entscheidende Rolle. So unterliegen immer mehr Transaktionen der Anmeldung bei der entsprechenden Behörde. Unternehmen sollten sich deshalb frühzeitig fragen, ob ein Zusammenschluss zu kartellrechtlichen Problemen führen kann.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die drei Säulen des Kartellrechts
- 2.1 Das Kartellverbot
- 2.2 Missbrauchskontrolle
- 2.3 Zusammenschlusskontrolle
- 3. Prüfsegmente der Zusammenschlusskontrolle
- 3.1 Arten des Zusammenschlusses
- 3.1.1 Vermögenserwerb
- 3.1.2 Kontrollerwerb
- 3.1.3 Anteilserwerb
- 3.1.4 sonstige Zusammenschlüsse mit erheblichen Wettbewerbseinfluss
- 3.1.5 Ausnahmen
- 3.2 Geltungsbereich
- 3.2.1 Schwellenwerte
- 3.2.2 beteiligte Unternehmen
- 3.3 Eingreifkriterien
- 3.3.1 Wechsel vom Marktstrukturtest zum SIEC - Test
- 3.3.2 marktbeherrschende Stellung
- 3.3.3 Verstärkung einer marktbeherrschenden Stellung
- 3.3.4 Abwägungsklausel, Bagatellklausel und Presseprivileg
- 3.1 Arten des Zusammenschlusses
- 4. Verfahren
- 4.1 Verfahrensablauf
- 4.2 Rechtsmittel
- 4.3 Ministererlaubnis
- 5. Übernahme von Kaiser's Tengelmann durch Edeka
- 5.1 Firmenprofil der beiden Supermärkte
- 5.1.1 Kaiser's Tengelmann
- 5.1.2 Edeka
- 5.2 Verlauf der Verhandlungen
- 5.3 Beschluss des Kartellamtes
- 5.4 Reaktion von Edeka und Tengelmann
- 5.4.1 Klageweg
- 5.4.2 Ministererlaubnis
- 5.1 Firmenprofil der beiden Supermärkte
- 6. Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die deutsche Zusammenschlusskontrolle anhand des Fallbeispiels der Übernahme von Kaiser's Tengelmann durch Edeka. Ziel ist es, die Komplexität des Verfahrens und die Entscheidungsfindung des Bundeskartellamtes zu beleuchten. Der Fokus liegt auf dem Verständnis der rechtlichen Rahmenbedingungen und der Anwendung der Prüfsegmente im konkreten Fall.
- Die drei Säulen des deutschen Kartellrechts
- Die Prüfsegmente der Zusammenschlusskontrolle
- Der Verfahrensablauf bei Zusammenschlussprüfungen
- Das Firmenprofil von Kaiser's Tengelmann und Edeka
- Der Beschluss des Bundeskartellamtes und die anschließende Reaktion der beteiligten Unternehmen
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik der Zusammenschlusskontrolle ein und hebt die steigende Anzahl von Unternehmenszusammenschlüssen hervor. Sie benennt den Fall Kaiser's Tengelmann/Edeka als aktuelles Beispiel und skizziert den Aufbau der Arbeit. Der Fokus liegt auf der Komplexität der Zusammenschlusskontrolle und dem Verständnis der Entscheidungsfindung der Kartellbehörde. Die Arbeit soll einen Einblick in die rechtlichen Rahmenbedingungen geben und den konkreten Fall analysieren.
2. Die drei Säulen des Kartellrechts: Dieses Kapitel beschreibt die drei Säulen des deutschen Kartellrechts: das Kartellverbot, die Missbrauchskontrolle und die Zusammenschlusskontrolle. Es erläutert die Ziele und die Funktionsweise dieser Instrumente zur Verhinderung von Wettbewerbsbeschränkungen. Das Kapitel verdeutlicht, wie diese Säulen zusammenwirken, um einen funktionierenden Wettbewerb zu gewährleisten und wettbewerbswidriges Verhalten zu unterbinden. Die Bedeutung des Bundeskartellamts als Aufsichtsbehörde wird ebenfalls hervorgehoben.
3. Prüfsegmente der Zusammenschlusskontrolle: Dieses Kapitel befasst sich detailliert mit den verschiedenen Prüfsegmenten, die bei der Beurteilung geplanter Übernahmen eine Rolle spielen. Es werden die Arten von Zusammenschlüssen, der Geltungsbereich und die Eingreifkriterien erläutert. Die Komplexität der Abwägung verschiedener Faktoren wie Marktstruktur, Marktbeherrschung und wettbewerbsrechtliche Auswirkungen wird hervorgehoben. Das Kapitel bietet einen detaillierten Überblick über die rechtlichen Kriterien, die das Bundeskartellamt bei seiner Entscheidung berücksichtigt.
4. Verfahren: Dieses Kapitel beschreibt den Verfahrensablauf bei Zusammenschlusskontrollen, beginnend mit der Anmeldung bis hin zur Entscheidung des Bundeskartellamts. Es erläutert die Möglichkeiten von Rechtsmitteln und die Rolle der Ministererlaubnis. Das Kapitel verdeutlicht die rechtlichen Möglichkeiten für Unternehmen und Behörden während des Verfahrens und die rechtlichen Konsequenzen der Entscheidungen.
Schlüsselwörter
Zusammenschlusskontrolle, Kartellrecht, Bundeskartellamt, Wettbewerbsrecht, Marktbeherrschung, Edeka, Kaiser's Tengelmann, Fusionskontrolle, Marktstruktur, Verfahrensablauf, Missbrauchsaufsicht, Unternehmenskonzentration.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zum Dokument: Deutsche Zusammenschlusskontrolle am Beispiel Edeka/Kaiser's Tengelmann
Was ist der Gegenstand dieses Dokuments?
Das Dokument bietet einen umfassenden Überblick über die deutsche Zusammenschlusskontrolle, anhand des Fallbeispiels der Übernahme von Kaiser's Tengelmann durch Edeka. Es analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen, den Verfahrensablauf und die Entscheidungsfindung des Bundeskartellamts.
Welche Themen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument behandelt die drei Säulen des deutschen Kartellrechts (Kartellverbot, Missbrauchskontrolle, Zusammenschlusskontrolle), die Prüfsegmente der Zusammenschlusskontrolle (Arten des Zusammenschlusses, Geltungsbereich, Eingreifkriterien), den Verfahrensablauf bei Zusammenschlussprüfungen, das Firmenprofil von Edeka und Kaiser's Tengelmann, den Beschluss des Bundeskartellamts und die Reaktion der beteiligten Unternehmen.
Wie ist das Dokument strukturiert?
Das Dokument enthält ein Inhaltsverzeichnis, eine Einleitung, Kapitel zu den drei Säulen des Kartellrechts, den Prüfsegmenten der Zusammenschlusskontrolle und dem Verfahrensablauf. Ein separates Kapitel widmet sich dem Fall Kaiser's Tengelmann/Edeka. Schließlich gibt es eine Zusammenfassung und einen Ausblick, sowie eine Auflistung der Schlüsselbegriffe.
Welche Arten von Zusammenschlüssen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument beschreibt verschiedene Arten von Zusammenschlüssen, darunter Vermögenserwerb, Kontrollerwerb, Anteilserwerb und sonstige Zusammenschlüsse mit erheblichem Wettbewerbseinfluss. Ausnahmen von der Zusammenschlusskontrolle werden ebenfalls erwähnt.
Welche Prüfsegmente der Zusammenschlusskontrolle werden detailliert erläutert?
Detailliert erläutert werden die Arten des Zusammenschlusses, der Geltungsbereich (inkl. Schwellenwerte und beteiligter Unternehmen) und die Eingreifkriterien (inkl. Marktstrukturtest, SIEC-Test, marktbeherrschende Stellung, Verstärkung einer marktbeherrschenden Stellung, Abwägungsklausel, Bagatellklausel und Presseprivileg).
Wie läuft das Verfahren bei einer Zusammenschlussprüfung ab?
Das Dokument beschreibt den Verfahrensablauf von der Anmeldung des Zusammenschlusses bis zur Entscheidung des Bundeskartellamts, inklusive der Möglichkeiten von Rechtsmitteln und der Rolle der Ministererlaubnis.
Welche Rolle spielen Edeka und Kaiser's Tengelmann in diesem Dokument?
Edeka und Kaiser's Tengelmann dienen als Fallbeispiel, um die Zusammenschlusskontrolle anhand eines konkreten Falls zu veranschaulichen. Das Dokument analysiert die Firmenprofile beider Unternehmen, den Verlauf der Verhandlungen, den Beschluss des Kartellamts und die Reaktionen der Unternehmen auf diesen Beschluss, inklusive der Möglichkeit eines Klagewegs und der Beantragung einer Ministererlaubnis.
Welche Schlüsselwörter sind relevant für das Verständnis des Dokuments?
Schlüsselwörter sind: Zusammenschlusskontrolle, Kartellrecht, Bundeskartellamt, Wettbewerbsrecht, Marktbeherrschung, Edeka, Kaiser's Tengelmann, Fusionskontrolle, Marktstruktur, Verfahrensablauf, Missbrauchsaufsicht, Unternehmenskonzentration.
Welche Zielsetzung verfolgt das Dokument?
Ziel des Dokuments ist es, die Komplexität der deutschen Zusammenschlusskontrolle zu beleuchten und das Verständnis für die Entscheidungsfindung des Bundeskartellamts zu verbessern. Der Fokus liegt auf den rechtlichen Rahmenbedingungen und deren Anwendung im konkreten Fall von Edeka und Kaiser's Tengelmann.
- Quote paper
- Thomas Werner (Author), 2015, Übernahme von Kaiser´s Tengelmann durch Edeka. Die deutsche Zusammenschlusskontrolle, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/428163
