Die Arbeit will untersuchen, ob und inwiefern die nach den Anschlägen vom 11.09.2001 geänderte Gesetzeslage zu mehr Sicherheit beigetragen hat. Auf eine zu detaillierte Darstellung einzelner Gesetzesänderungen soll dabei verzichtet werden. Vielmehr geht es darum, zu überprüfen, ob sich die tatsächliche Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus nach 9/11 und die geschaffene Rechtslage verhältnismäßig gegenüberstehen und was der Faktor „Sicherheit“ in diesem Kontext bedeutet. Ist als Sicherheit nur die objektive Verringerung der Gefahr zu verstehen? Inwiefern spielt subjektiv empfundene Sicherheit eine Rolle?
Die globale Sicherheitslage hat sich seit dem Ende des kalten Krieges erheblich verändert. Diese Erkenntnis ist, so oder ähnlich formuliert, allgemeiner Konsens. Was aber bedeutet die veränderte Sicherheitslage? Die Antwort auf diese Frage haben auf grausamste Art und Weise die Anschläge islamistischer Terroristen seit dem Jahr 2001 gezeigt. Exemplarisch seien vor allem die Anschläge in den USA auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington D.C. am 11.09.2001 genannt, bei denen etwa 3000 Menschen ums Leben kamen. Dass es sich nicht nur um einen Angriff auf die USA, sondern um den Anfang einer Anschlagserie auf die gesamte westliche Welt handelte, zeigten unter anderem die Anschläge in Madrid am 11.03.2004 mit 191 Toten und 2051 Verletzten sowie die Attentate in der Londoner U-Bahn vom 07.07.2005, bei denen 56 Menschen ums Leben kamen und über 700 verletzt wurden. Bedauerlicherweise kann die Liste verübter und vereitelter Anschläge noch weit fortgeführt werden, um den Rahmen dieser Arbeit nicht zu sprengen, sollen aber vor allem die Attentate genannt werden, die sich aufgrund ihrer besonderen Grausamkeit und großen Anzahl unschuldiger Opfer besonders in das allgemeine Gedächtnis eingebrannt haben.
Was hat das mit uns Deutschen und mit der Bundesrepublik Deutschland zu tun? Noch 15 Jahre zuvor wären die Bürger der Bundesrepublik Deutschland erschüttert über die grausamen Attentate gewesen, hätten sich solidarisch erklärt und ehrliches Mitleid empfunden. Bedroht gefühlt hätten sie sich vermutlich nicht oder zumindest wesentlich weniger als 2001 und in den darauf folgenden Jahren.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einführung
- II. Die Antwort der Bundesrepublik Deutschland auf die neue Bedrohungslage: Die veränderte Sicherheitsgesetzgebung nach dem 11.09.2001
- 1. Sicherheitsgesetze als Reaktion auf aktuelle Gefahren
- 2. Die Sicherheitsgesetze nach 9/11
- a) Erstes Sicherheitspaket
- b) Zweites Sicherheitspaket — Terrorismusbekämpfungsgesetz
- c) Sonstige Maßnahmen
- 3. Besonderheiten der neuen Sicherheitsgesetze
- III. Bewertung der Maßnahmen
- 1. Hat sich die Sicherheitslage in Deutschlang objektiv verbessert?
- 2. Eingriffe in bürgerliche Freiheitsrechte
- IV. Legitimationsversuch – Warum lassen wir uns das gefallen?
- 1. Der politische Sicherheitsbegriff
- 2. Einfluss des psychologischen Sicherheitsbedürfnisses
- a) Einordnung des Sicherheitsbedürfnisses in die Maslowsche Bedürfnispyramide
- b) Auswirkungen des Sicherheitsbedürfnisses auf die aktuelle Sicherheitspolitik
- V. Fazit:
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht, ob die nach den Anschlägen vom 11. September 2001 geänderte Gesetzeslage in Deutschland zu mehr Sicherheit beigetragen hat. Im Fokus steht die Frage, ob die tatsächliche Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus und die geschaffene Rechtslage miteinander vereinbar sind.
- Analyse der Sicherheitsgesetzgebung in Deutschland nach 9/11
- Bewertung der objektiven Sicherheitslage in Deutschland
- Eingriffe in bürgerliche Freiheitsrechte durch die neue Sicherheitsgesetzgebung
- Psychologische Aspekte des Sicherheitsbedürfnisses und dessen Einfluss auf die Sicherheitspolitik
- Verhältnis von subjektiv empfundener und objektiv vorhandener Sicherheit
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel I führt in die Thematik ein und beleuchtet die veränderte globale Sicherheitslage nach dem 11. September 2001. Kapitel II analysiert die Sicherheitsgesetze in Deutschland, die nach den Anschlägen von 9/11 verabschiedet wurden, und stellt die wichtigsten Gesetzesänderungen dar. Kapitel III bewertet, ob sich die Sicherheitslage in Deutschland objektiv verbessert hat und analysiert die Einschränkungen der bürgerlichen Freiheitsrechte durch die neue Gesetzgebung. Kapitel IV befasst sich mit dem psychologisch bedingten Sicherheitsbedürfnis und seinem Einfluss auf die aktuelle Sicherheitspolitik.
Schlüsselwörter
Sicherheitsgesetzgebung, Terrorismus, 9/11, Bedrohungslage, Sicherheit, Grundrechte, Freiheitsrechte, Sicherheitsbedürfnis, Psychologie.
- Quote paper
- Tassilo Koch (Author), 2012, Anti-Terrorgesetzgebung in Deutschland. Eine effiziente Antwort auf das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/344810
