Die Bundesrepublik Deutschland trägt in ihrem Namen schon das Bekenntnis zum Föderalismus. Gleichwohl werden seit den 1990er Jahren Stimmen lauter, die eine Reform eben dieses grundlegenden Systems fordern. Denn bestehende staatliche Strukturen verlieren zusehends Handlungsspielräume und büßen daher an Effektivität ein, während gleichzeitig die Probleme, die sie zu lösen sich anschicken, über ihre Kapazitäten hinauswachsen.
Eine Neuorganisation der föderalen Ordnung mit dem Ziel der Wiederherstellung effektiver Handlungsfähigkeit aller beteiligten staatlichen Ebenen erscheint dringend notwendig. Doch ist die geforderte Anwendung des Wettbewerbsparadigmas aus der Wirtschaft auf das föderale System, deren Umsetzung durch die Föderalismusreform 2006 begonnen wurde, wirklich das Allheilmittel für den angeschlagenen deutschen Föderalismus?
Um diese Frage zu beantworten, wird der erste Teil dieser Arbeit die bezeichnenden Charakteristika des kooperativen Föderalismus, sowie die aus ihnen erwachsenden Vorteile und Probleme darlegen. Anschließend an die Kritik am kooperativen Föderalismus soll das komplementäre Konzept des Wettbewerbsföderalismus näher erörtert werden um sodann die Entwicklungen im Zuge der Föderalismusreform vorzustellen. Eine zusammenfassende Einschätzung der Chancen und Risiken, die eine Entscheidung zugunsten des Wettbewerbsföderalismus mit sich brächte, bildet die Grundlage einer abschließenden Evaluation.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG.
- 1.) DEFINITON VON FÖDERALISMUS.
- 2.) WARUM FÖDERALISMUS?
- 3.) RECHTSGRUNDLAGE DES FÖDERALISMUS IN DEUTSCHLAND
- 4.) VORTEILE DES FÖDERALISMUS.
- 5.) KOOPERATIVER FÖDERALISMUS.
- 5A) KRITIK AM KOOPERATIVEN FÖDERALISMUS.
- 6.) WETTBEWERBSFÖDERALISMUS.
- 6A) KRITIK AM WETTBEWERBSFÖDERALISMUS.
- 7) DIE FÖDERALISMUSREFORM I.……………………………………………….
- 7A) ENTFLECHTUNG DER AUFGABEN VON BUND UND LÄNDERN
- 7B) STÄRKUNG DER LÄNDERPARLAMENTE
- 7C) FISKALISCHE ÄQUIVALENZ ...
- 7D) BEKÄMPFUNG VON BLOCKADEN IM BUNDESRAT.
- 8.) FAZIT
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Thema Föderalismus in Deutschland. Sie analysiert die Funktionsweise des kooperativen Föderalismus sowie seine Vor- und Nachteile. Darüber hinaus werden die Herausforderungen und Chancen des Wettbewerbsföderalismus diskutiert. Die Arbeit untersucht die Föderalismusreform von 2006 und bewertet deren Auswirkungen auf die deutsche föderale Ordnung.
- Die Definition und Funktionsweise des Föderalismus
- Die historischen Hintergründe und die rechtliche Grundlage des deutschen Föderalismus
- Die Vor- und Nachteile des kooperativen Föderalismus
- Das Konzept des Wettbewerbsföderalismus und seine Kritikpunkte
- Die Auswirkungen der Föderalismusreform 2006 auf die deutsche föderale Ordnung
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Der Text führt in die Thematik des Föderalismus in Deutschland ein und zeigt die Relevanz einer Reform des föderalen Systems auf. Die Arbeit stellt die Frage, ob der Wettbewerbsparadigma das Allheilmittel für den deutschen Föderalismus darstellt.
- 1.) Definiton von Föderalismus: Dieser Abschnitt erklärt den Begriff „Föderalismus“ und seine Bedeutung für die Staatsorganisation. Er erläutert die Funktionsweise des föderalen Systems mit Bund und Ländern und betont die Rolle des Subsidiaritätsprinzips.
- 2.) Warum Föderalismus?: Dieser Teil beleuchtet die historischen Gründe für die Einführung des Föderalismus in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Es wird gezeigt, dass der Föderalismus eine wichtige Rolle bei der Stabilisierung und dem Aufbau einer demokratischen Ordnung spielte.
- 3.) Rechtsgrundlage des Föderalismus in Deutschland: Dieser Abschnitt befasst sich mit der rechtlichen Grundlage des Föderalismus im deutschen Grundgesetz. Er erläutert die wichtigsten Artikel, die die föderale Ordnung regeln, insbesondere die „Ewigkeitsklausel“ in Art. 79 Abs. 3 GG.
- 4.) Vorteile des Föderalismus: Hier werden die Vorteile des Föderalismus gegenüber einer zentralistisch geführten Demokratie hervorgehoben. Es werden die Stärken in Bezug auf demokratische Legitimation, vertikalere Gewaltenteilung, die Förderung von Bürgernähe und Stabilität des politischen Systems beschrieben.
- 5.) Kooperativer Föderalismus: Dieser Abschnitt stellt das Prinzip des kooperativen Föderalismus dar, das durch gegenseitige Unterstützung und Absprachen der Länder geprägt ist. Der Text betont das Ziel einheitlicher Standards und gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet und die Rolle des Länderfinanzausgleichs.
- 5a) Kritik am kooperativen Föderalismus: Dieser Teil geht auf die Kritik am kooperativen Föderalismus ein, die insbesondere in den 1990er Jahren zunehmend laut wurde. Er diskutiert die Schwierigkeiten bei der Erreichung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Kontext zunehmender sozialer Unterschiede und kritisiert die Verflechtung von Aufgaben und Kompetenzen zwischen Bund und Ländern.
Schlüsselwörter
Föderalismus, kooperativer Föderalismus, Wettbewerbsföderalismus, Föderalismusreform, Bundesstaat, Länder, Subsidiaritätsprinzip, Länderfinanzausgleich, gleichwertige Lebensverhältnisse, demokratische Legitimation, Gewaltenteilung, Bürgernähe, Stabilität, Kritikpunkte, Herausforderungen.
- Quote paper
- Julian Schürholz (Author), 2008, Wettbewerbsföderalismus in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/154668
