Mit dem Abschluss des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD), der am 1. Oktober 2005 in Kraft getreten ist, haben der Bund und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) auf Arbeitgeberseite und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) auf Arbeitnehmerseite für den öffentlichen Dienst der
Bundesrepublik Deutschland eine grundlegende Umgestaltung des bisherigen Tarifrechts ins Rollen gebracht. Der TVöD hat die bisherigen Manteltarifverträge, also den BAT, BAT-O, BAT-Ostdeutsche Sparkassen, BMT-G, BMT-G-O, MTArb und den MTArb-O, abgelöst. Ein Hauptziel der Reform des öffentlichen Tarifrechts war die Schaffung von mehr Flexibilität
bei der Ausgestaltung der Arbeitsverhältnisse. Dies gilt vor allem bei der Arbeitszeitregelung, der Entgeltgestaltung und der Leistungsorientierung. Darüber hinaus enthält der Tarifvertrag
Öffnungsklauseln, welche die individuelle Anpassung der tariflichen Regelungen auf betrieblicher Ebene ermöglicht. So können die Arbeitgeber zusammen mit der Personalvertretung die speziellen Bedürfnisse der Betriebe im Wege von Dienst- oder
Betriebsvereinbarungen ausgestalten. Verschiedene Stimmen geben wieder, dass die Tarifvertragsparteien den Einstieg in eine
leistungs- bzw. erfolgsabhängige Vergütung und damit einen Paradigmenwechsel hin zu mehr Flexibilität, mehr Leistungs- und Erfolgsorientierung und damit auch zu mehr Effektivität und Effizienz vollzogen haben. Begründet wird die Aussage dadurch, dass die bisherige automatische Verknüpfung von Arbeitszeit und Vergütungshöhe in Teilen beseitigt und durch eine Verknüpfung von Leistung bzw. Erfolg sowie Vergütungshöhe ersetzt wurde.
Die Vergütung nach dem BAT stellte ein starres Vergütungssystem dar, in dem leistungsabhängige Gesichtspunkte praktisch nicht berücksichtigt wurden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Leistungsbezogene Stufenaufstiege nach § 17 TVÖD
- I. Grundlagen zu Tabellenentgelt und Stufenzuordnung
- II. Grundlagen zur Verkürzung oder Verlängerung der Stufenaufstiege
- 1. Voraussetzungen für die Verkürzung der Stufenlaufzeit
- 2. Voraussetzungen für eine Verlängerung der Stufenlaufzeit
- III. Grundsätze für das Verfahren der Entscheidungsfindung und Mitbestimmung
- 1. Beteiligungsrechte des Betriebs- bzw. Personalrats
- 2. Die betriebliche Kommission
- a. Bildung der Beschwerdekommission
- b. Entscheidung der Beschwerdekommission
- IV. Finanzielle Auswirkungen eines verkürzten bzw. verlängerten Aufstiegs
- C. Leistungsentgelte nach § 18 TVÖD
- I. Definition der Leistungsentgelte, Startgröße, Ausschüttung
- II. Darstellung der Formen des Leistungsentgeltes
- 1. Leistungsprämie
- 2. Leistungszulage
- 3. Erfolgsprämie
- III. Zielfindungsprozess
- IV. Leistungsbewertung
- 1. Instrumente der Leistungsbemessung, Formen und Methoden
- 2. Praktische Umsetzung der Ausschüttung
- V. Verfahren zur Einführung der Leistungsentgelte
- 1. Beteiligungsrechte des Betriebs- bzw. Personalrats
- 2. Notwendige Regelungsinhalte einer Dienstvereinbarung
- D. Erste Erfahrungen mit den leistungsbezogenen Elementen des TVÖD
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht leistungsbezogene Stufenaufstiege und Leistungsentgelte im TVÖD. Ziel ist es, die Grundlagen, Verfahren und finanziellen Auswirkungen dieser Systeme zu erläutern. Die Arbeit beleuchtet dabei sowohl die rechtlichen Rahmenbedingungen als auch die praktische Umsetzung.
- Leistungsbezogene Stufenaufstiege nach § 17 TVÖD
- Leistungsentgelte nach § 18 TVÖD
- Verfahren der Entscheidungsfindung und Mitbestimmung
- Finanzielle Auswirkungen der Systeme
- Praktische Umsetzung und erste Erfahrungen
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Dieses Kapitel dient als Einleitung in die Thematik der leistungsbezogenen Elemente im TVÖD und umreißt den Aufbau und die Zielsetzung der Arbeit. Es legt den Fokus auf die Bedeutung der Leistungsorientierung im öffentlichen Dienst und die Notwendigkeit einer detaillierten Betrachtung der entsprechenden Regelungen im TVÖD.
B. Leistungsbezogene Stufenaufstiege nach § 17 TVÖD: Dieses Kapitel analysiert die Grundlagen leistungsbezogener Stufenaufstiege im TVÖD. Es beschreibt detailliert die Regelungen zur Verkürzung und Verlängerung der Stufenlaufzeiten, inklusive der notwendigen Voraussetzungen und Verfahren. Besondere Beachtung finden die Beteiligungsrechte des Betriebs- bzw. Personalrats und die Rolle der betrieblichen Kommission bei der Entscheidungsfindung. Die finanziellen Implikationen verkürzter oder verlängerter Aufstiege werden ebenfalls erörtert, um ein umfassendes Verständnis der Auswirkungen auf den Haushalt zu gewährleisten. Das Kapitel verbindet rechtliche Grundlagen mit praktischen Aspekten des Prozesses.
C. Leistungsentgelte nach § 18 TVÖD: Dieses Kapitel befasst sich eingehend mit den verschiedenen Formen von Leistungsentgelten im TVÖD (§ 18 TVÖD), wie Leistungsprämien, Leistungszulagen und Erfolgsprämien. Es beschreibt detailliert den Definitionsprozess, die Kriterien für die Ausschüttung und die verschiedenen Methoden der Leistungsbewertung, inklusive Zielvereinbarungen und systematischer Leistungsbeurteilungen. Der Fokus liegt auf der praktischen Umsetzung und den Beteiligungsrechten des Betriebs- bzw. Personalrats bei der Einführung der Leistungsentgelte. Das Kapitel beleuchtet verschiedene Führungsmethoden und deren Zusammenhang mit den jeweiligen Leistungsentgeltformen.
D. Erste Erfahrungen mit den leistungsbezogenen Elementen des TVÖD: Dieses Kapitel bietet eine Zusammenfassung der bisherigen Erfahrungen mit den leistungsbezogenen Elementen des TVÖD. Es analysiert die praktische Anwendung der beschriebenen Systeme und bewertet deren Effektivität und Herausforderungen. Dabei werden potentielle Schwachstellen und Verbesserungsmöglichkeiten aufgezeigt, um zukünftige Anwendung zu optimieren. Der Abschnitt bietet einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen und Herausforderungen der Leistungsorientierung im öffentlichen Dienst.
Schlüsselwörter
TVÖD, Leistungsbezogene Stufenaufstiege, Leistungsentgelte, § 17 TVÖD, § 18 TVÖD, Mitbestimmung, Personalrat, Betriebsrat, Leistungsbewertung, Zielvereinbarung, finanzielle Auswirkungen, öffentlicher Dienst.
FAQs: Leistungsbezogene Elemente im TVÖD
Was ist der Inhalt dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet einen umfassenden Überblick über leistungsbezogene Stufenaufstiege (§ 17 TVÖD) und Leistungsentgelte (§ 18 TVÖD) im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVÖD). Es beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Kapitelzusammenfassungen und Schlüsselwörter. Der Fokus liegt auf den Grundlagen, Verfahren, finanziellen Auswirkungen und der praktischen Umsetzung dieser Systeme.
Welche Themen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument behandelt folgende Kernbereiche: Grundlagen zu Tabellenentgelt und Stufenzuordnung; Verkürzung und Verlängerung von Stufenaufstiegen inklusive der Voraussetzungen und Verfahren; Beteiligungsrechte des Betriebs- bzw. Personalrats und die Rolle der betrieblichen Kommission; Finanzielle Auswirkungen verkürzter oder verlängerter Aufstiege; Definition, Formen und Ausschüttung von Leistungsentgelten (Leistungsprämien, Leistungszulagen, Erfolgsprämien); Zielfindungsprozess und Leistungsbewertung; Verfahren zur Einführung von Leistungsentgelten; und schließlich erste Erfahrungen und Herausforderungen mit den leistungsbezogenen Elementen des TVÖD.
Was sind leistungsbezogene Stufenaufstiege nach § 17 TVÖD?
Leistungsbezogene Stufenaufstiege nach § 17 TVÖD regeln die Möglichkeit, die Dauer des Aufstiegs in den Gehaltsstufen zu verkürzen oder zu verlängern, abhängig von der individuellen Leistung. Das Dokument beschreibt detailliert die Voraussetzungen für Verkürzungen und Verlängerungen, die Beteiligungsrechte des Personalrats und die Rolle der Beschwerdekommission sowie die finanziellen Auswirkungen.
Was sind Leistungsentgelte nach § 18 TVÖD?
Leistungsentgelte nach § 18 TVÖD umfassen verschiedene Formen der leistungsabhängigen Vergütung, wie z.B. Leistungsprämien, Leistungszulagen und Erfolgsprämien. Das Dokument erläutert die Definition, die Kriterien für die Ausschüttung, die Methoden der Leistungsbewertung (inkl. Zielvereinbarungen), die Beteiligungsrechte des Personalrats bei der Einführung und die praktische Umsetzung dieser Systeme.
Welche Rolle spielen Betriebs- und Personalrat bei den leistungsbezogenen Elementen des TVÖD?
Betriebs- und Personalräte haben gemäß dem Dokument wichtige Beteiligungsrechte bei der Gestaltung und Umsetzung sowohl der leistungsbezogenen Stufenaufstiege als auch der Leistungsentgelte. Ihre Mitbestimmung ist in den Entscheidungsprozessen verankert und wird detailliert beschrieben.
Welche finanziellen Auswirkungen haben die leistungsbezogenen Elemente des TVÖD?
Das Dokument analysiert die finanziellen Auswirkungen sowohl der verkürzten/verlängerten Stufenaufstiege als auch der Leistungsentgelte. Es wird deutlich gemacht, wie sich diese Systeme auf den Haushalt auswirken.
Welche Erfahrungen wurden mit den leistungsbezogenen Elementen des TVÖD gemacht?
Das Dokument fasst die bisherigen Erfahrungen mit der praktischen Anwendung der leistungsbezogenen Elemente zusammen, bewertet deren Effektivität und benennt Herausforderungen und Verbesserungspotenziale. Es bietet einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.
Welche Schlüsselwörter sind relevant für dieses Thema?
Wichtige Schlüsselwörter sind: TVÖD, Leistungsbezogene Stufenaufstiege, Leistungsentgelte, § 17 TVÖD, § 18 TVÖD, Mitbestimmung, Personalrat, Betriebsrat, Leistungsbewertung, Zielvereinbarung, finanzielle Auswirkungen, öffentlicher Dienst.
- Quote paper
- L.L.B. Andreas Tittel (Author), 2010, Leistungsbezogener Stufenaufstieg und Leistungsentgelt im TVöD, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/150852