Um die gestellte Aufgabe sinnvoll zu lösen, ist es zunächst erforderlich, die durch das System
gegebene Ausgangsbasis für das impeachment-Verfahren gegen den amerikanischen Präsidenten
und die für das Misstrauensvotum gegen den deutschen Bundeskanzler zu beleuchten.
Das heißt, das Verständnis der einzelnen Institute und das Erkennen der Gemeinsamkeiten,
Ähnlichkeiten und Unterschiede erfordert vorher, dass der jeweilige Rahmen bestimmt, also
die in Frage kommende Staatsform bzw. Staatsorganisation näher beschrieben wird1. Deshalb
werden in dieser Arbeit zunächst kurz die Grundzüge des amerikanischen und des bundesdeutschen
Herrschaftssystems im begrenzten, notwendigen Rahmen dargelegt. Erst dann folgen
– hintereinander, da ein synoptischer Aufbau wenig sinnvoll erscheint – die Erläuterungen
zu den beiden Verfahren. Den Abschluss bilden – sofern überhaupt möglich – der eigentliche
Vergleich und einige mit diesen Instituten zusammenhängende kritische Anmerkungen.
Beiden Staatstypen, dem der USA und dem der Bundesrepublik Deutschland, also den beiden
Staats- und Regierungsformen, ist gemeinsam, dass es sich um Demokratien handelt. Das
heißt, die Regierungsformen entsprechen den Grundsätzen einer liberalen, pluralistischen
Demokratie2, unterscheiden sich aber dennoch grundlegend.
1 Fraenkel, Das amerikanische Regierungssystem, S. 242 ff
2 Doehring, Allgemeine Staatslehre, Rn. 219 ff
Inhaltsverzeichnis
- A. Vorbemerkung
- B. Die Staatstypen
- B. I. Die Präsidialdemokratie der USA
- B. II. Die parlamentarische Demokratie in Deutschland
- C. Impeachment-Verfahren - konstruktives Misstrauensvotum
- C. I. Impeachment
- C. I. 1. Rechtsgrundlage, Herkunft, Zweck
- C. I. 2. Voraussetzungen
- C. I. 3. Verfahren
- C. I. 4. Folgen und Nachfolge
- C. I. 5. Bisherige impeachment-Verfahren
- C. II. Konstruktives Misstrauensvotum
- C. II. 1. Rechtsgrundlage, Herkunft, Zweck
- C. II. 2. Voraussetzungen und Verfahren
- C. II. 3. Folgen und Nachfolge
- C. II. 4. Bisherige Konstruktive Misstrauensvoten
- C. I. Impeachment
- D. Vergleichende Betrachtung
- E. Abschließende Überlegungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit verfolgt das Ziel, das amerikanische Impeachment-Verfahren und das deutsche konstruktive Misstrauensvotum vergleichend gegenüberzustellen. Dabei werden die jeweiligen Rechtsgrundlagen, Verfahren und Folgen analysiert und Gemeinsamkeiten sowie Unterschiede herausgearbeitet. Der Fokus liegt auf dem Verständnis der institutionellen Rahmenbedingungen beider Verfahren im Kontext der unterschiedlichen Staats- und Regierungssysteme.
- Vergleich des Impeachment-Verfahrens und des konstruktiven Misstrauensvotums
- Analyse der Rechtsgrundlagen beider Verfahren
- Untersuchung der jeweiligen Voraussetzungen und Verfahren
- Bewertung der Folgen und der Nachfolgeprozesse
- Einordnung der Verfahren in die jeweiligen Staats- und Regierungssysteme
Zusammenfassung der Kapitel
A. Vorbemerkung: Die Vorbemerkung erläutert die Notwendigkeit, die institutionellen Grundlagen des amerikanischen und deutschen Regierungssystems zu beleuchten, um das Impeachment-Verfahren und das Misstrauensvotum adäquat vergleichen zu können. Sie beschreibt den Aufbau der Arbeit, der zunächst die Staatstypen beschreibt, anschließend die beiden Verfahren erläutert und schließlich einen Vergleich und kritische Anmerkungen bietet. Der synoptische Aufbau wird als wenig sinnvoll abgelehnt.
B. Die Staatstypen: Dieses Kapitel beschreibt die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der amerikanischen Präsidialdemokratie und der deutschen parlamentarischen Demokratie. Es wird betont, dass beide Systeme auf den Prinzipien einer liberalen, pluralistischen Demokratie beruhen, sich aber in ihren institutionellen Strukturen grundlegend unterscheiden. Der Abschnitt B.I. konzentriert sich auf die Gewaltenteilung und -verschränkung im amerikanischen System, die als „checks and balances“ bezeichnet wird. Abschnitt B.II. beschreibt die parlamentarische Demokratie Deutschlands. Die genauen Details beider Systeme werden jedoch nur soweit erläutert, wie es für den Vergleich der Verfahren notwendig ist.
C. Impeachment-Verfahren - konstruktives Misstrauensvotum: Dieses Kapitel bildet den Kern der Arbeit und behandelt das amerikanische Impeachment-Verfahren und das deutsche konstruktive Misstrauensvotum im Detail. Die Unterkapitel analysieren die Rechtsgrundlagen, Voraussetzungen, Verfahren und Folgen beider Verfahren, sowie Beispiele vergangener Verfahren. Es wird detailliert auf die Unterschiede und Gemeinsamkeiten eingegangen.
D. Vergleichende Betrachtung: Dieses Kapitel, nicht im Auszug enthalten, wird den direkten Vergleich des Impeachment-Verfahrens und des konstruktiven Misstrauensvotums durchführen und die Ergebnisse der vorherigen Kapitel zusammenfassen.
Schlüsselwörter
Impeachment, konstruktives Misstrauensvotum, Präsidialdemokratie, parlamentarische Demokratie, Gewaltenteilung, Checks and Balances, Vergleichende Regierungslehre, amerikanisches Regierungssystem, deutsches Regierungssystem, Rechtsgrundlagen, Verfahren, Folgen.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Hausarbeit: Vergleichendes Verfahren von Impeachment und konstruktivem Misstrauensvotum
Was ist der Gegenstand dieser Hausarbeit?
Die Hausarbeit vergleicht das amerikanische Impeachment-Verfahren und das deutsche konstruktive Misstrauensvotum. Sie analysiert die Rechtsgrundlagen, Verfahren und Folgen beider Verfahren und hebt Gemeinsamkeiten und Unterschiede hervor. Der Fokus liegt auf dem Verständnis der institutionellen Rahmenbedingungen im Kontext der unterschiedlichen Staats- und Regierungssysteme.
Welche Themen werden in der Hausarbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt folgende Themen: Vergleich von Impeachment und konstruktivem Misstrauensvotum, Analyse der Rechtsgrundlagen beider Verfahren, Untersuchung der Voraussetzungen und Verfahren, Bewertung der Folgen und Nachfolgeprozesse sowie Einordnung der Verfahren in die jeweiligen Staats- und Regierungssysteme. Die Arbeit beinhaltet eine Vorbemerkung, eine Beschreibung der Staatstypen (USA und Deutschland), eine detaillierte Erläuterung beider Verfahren und einen abschließenden Vergleich.
Welche Staatstypen werden verglichen?
Die Hausarbeit vergleicht die amerikanische Präsidialdemokratie und die deutsche parlamentarische Demokratie. Es werden die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Systeme im Hinblick auf die institutionellen Strukturen erläutert, soweit dies für den Vergleich der Verfahren notwendig ist. Der Fokus liegt auf den Prinzipien der Gewaltenteilung und -verschränkung („checks and balances“) im amerikanischen System im Vergleich zur parlamentarischen Regierungsform Deutschlands.
Wie ist die Hausarbeit strukturiert?
Die Hausarbeit ist in fünf Abschnitte gegliedert: A. Vorbemerkung (Erläuterung des Ziels und Aufbaus), B. Die Staatstypen (Beschreibung der amerikanischen und deutschen Systeme), C. Impeachment-Verfahren - konstruktives Misstrauensvotum (detaillierte Analyse beider Verfahren), D. Vergleichende Betrachtung (direkter Vergleich der Verfahren) und E. Abschließende Überlegungen. Ein synoptischer Aufbau wird als wenig sinnvoll abgelehnt.
Was wird im Kapitel zu den Staatstypen erläutert?
In diesem Kapitel werden die amerikanischen und deutschen Regierungssysteme verglichen, wobei die Gewaltenteilung und -verschränkung im US-System und das parlamentarische System Deutschlands im Detail beschrieben werden. Die Erläuterungen beschränken sich auf die für den Vergleich der Verfahren notwendigen Aspekte.
Was wird im Kapitel zu Impeachment und konstruktivem Misstrauensvotum behandelt?
Dieser zentrale Teil der Arbeit beschreibt detailliert das Impeachment-Verfahren und das konstruktive Misstrauensvotum. Es werden die Rechtsgrundlagen, Voraussetzungen, Verfahren und Folgen beider Verfahren analysiert und mit Beispielen vergangener Verfahren illustriert. Die Unterschiede und Gemeinsamkeiten werden detailliert dargestellt.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Impeachment, konstruktives Misstrauensvotum, Präsidialdemokratie, parlamentarische Demokratie, Gewaltenteilung, Checks and Balances, Vergleichende Regierungslehre, amerikanisches Regierungssystem, deutsches Regierungssystem, Rechtsgrundlagen, Verfahren, Folgen.
Gibt es eine Zusammenfassung der Kapitel?
Ja, die Hausarbeit enthält eine Zusammenfassung der Kapitel A und B. Kapitel C wird detailliert im Hauptteil erläutert und Kapitel D wird nicht im Auszug zusammengefasst.
- Quote paper
- Rolf Karwecki (Author), 2003, Das Impeachment-Verfahren gegen den amerikanischen Präsidenten und das Misstrauensvotum gegen den deutschen Bundeskanzler - eine vergleichende Gegenüberstellung, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/14518
