Das vorliegende Assignment ist im Bereich des Business Laws angesiedelt und thematisiert im Schwerpunkt das Markenrecht in Deutschland. Ziel dieser Arbeit ist es, das Markenrecht in seinen Grundzügen zu beschreiben und das Verfahren zur Erlangung von Markenschutz gemäß § 4 MarkenG vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) darzustellen. Dazu ist diese Arbeit methodisch in sieben Kapitel untergliedert. Der Begriff der Marke wurde bereits im 17. Jahrhundert verwendet und ist 1874 durch das „deutsche Gesetz über den Schutz der Marke“ erstmalig gesetzlich verankert worden. Von diesem Zeitpunkt an folgten viele Änderungen und Erweiterungen, wie z.B. das „Gesetz zum
Schutz der Warenbezeichung“ im Jahre 1894 oder das „Warenzeichengesetz“ im Jahre 1936, was die zunehmende Bedeutung des Markenschutzes widerspiegelte. Im Jahr 1995 wurde dann das „Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen“ (MarkenG) verabschiedet, welches bis heute Gültigkeit hat. Wird von einer Marke gesprochen, so lassen sich unterschiedliche schutzfähige Markenrechte nach dem MarkenG unterscheiden. Diese können neben den klassischen Wort- und Bildmarken, auch Farbmarken, wie z.B. das Magenta der Firma Telekom, aber auch Hör- oder Zahlmarken sein. Für die Erlangung von Markenschutz sieht das Deutsche MarkenG drei Wege vor. So kann neben der formellen Eintragung einer Marke beim Deutschen Patent- und
Markenamt, auch durch Verkehrsdurchsetzung oder durch die notorische Bekanntheit Markenschutz entstehen. Dabei ist das Verfahren zur Registrierung einer Marke beim DPMA hoch standardisiert. Beginnend mit einigen Vorüberlegungen des Markenanmelders, wie dem Markennamen oder der Markenart, sollte vor der Anmeldung eine Markenrecherche durchgeführt werden. Mit der Einreichung des Anmeldeformulars beginnt der formale Akt der
Markenregistrierung. Das DPMA prüft sodann den Antrag auf formale Fehler sowie auf das Vorhandensein von absoluten Schutzhindernissen. Treten keine Beanstandungen auf, wird die Marke eingetragen und veröffentlicht. Gerade im Rahmen der
Markenregistrierung sind Widerspruchsfristen, sowie die Dauer des Markenschutzes, aber auch eventuelle Folgen von arkenrechtsverletzungen von entscheidender
Bedeutung.
Das Europäische Markrecht ist in weiten Teilen vergleichbar mit dem Markenrecht auf
Bundesebene. Zu den wichtigsten Unterschieden zählen unter anderem der Wegfall der
Verkehrsgeltung oder aber die Einführung der so genannten Agentenmarke...
Inhaltsverzeichnis
- EXECUTIVE SUMMARY
- INHALTSVERZEICHNIS
- EINFÜHRUNG IN DIE THEMATIK
- GESCHICHTLICHE ENTWICKLUNG DES DEUTSCHEN MARKENRECHTS
- MARKENRECHTE IM ÜBERBLICK
- Wortmarken, Buchstaben und Zahlen
- Bildmarken
- Farbmarken
- Sonstige Markenformen
- ENTSTEHUNG VON MARKENSCHUTZ
- Markenschutz durch Eintragung
- Markenschutz durch Verkehrsgeltung
- Markenschutz durch notorische Bekanntheit
- DAS MARKENREGISTRIERUNGSVERFAHREN
- Markenrecherche
- Markenanmeldung
- Prüfung durch das DPMA
- Eintragung und Veröffentlichung
- Widerspruchsverfahren
- Schutzdauer und Verlängerung
- Rechtsfolgen
- Unterlassungsanspruch
- Schadensersatz
- Vernichtung gekennzeichneter Ware
- Auskunftsanspruch über Herkunft / Vertrieb
- Antrag auf Warenbeschlagnahme
- DAS EUROPÄISCHE MARKENRECHT
- ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Markenrecht in Deutschland und hat zum Ziel, die grundlegenden Aspekte des Markenschutzes zu erläutern und das Verfahren zur Erlangung von Markenschutz gemäß § 4 MarkenG beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zu beschreiben.
- Die historische Entwicklung des deutschen Markenrechts
- Die verschiedenen Arten von geschützten Markenrechten
- Die verschiedenen Wege zur Erlangung von Markenschutz
- Das detaillierte Verfahren zur Markenregistrierung beim DPMA
- Die Bedeutung des europäischen Markenrechts
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in die Thematik des Markenrechts und beleuchtet die historische Entwicklung des deutschen Markenschutzes. Anschliessend werden die verschiedenen Arten von geschützten Markenrechten vorgestellt, darunter Wort-, Bild-, Farb-, und Hör- oder Zahlmarken. Die Arbeit beleuchtet dann die verschiedenen Möglichkeiten, wie Markenschutz entstehen kann, darunter die formelle Eintragung beim DPMA, die Verkehrsdurchsetzung oder die notorische Bekanntheit einer Marke.
Das Kernstück der Arbeit liegt auf dem detaillierten Verfahren der Markenregistrierung beim DPMA, das von der Markenrecherche über die Markenanmeldung, die Prüfung durch das DPMA bis hin zur Eintragung und Veröffentlichung der Marke reicht. Dabei werden auch die wichtigsten Aspekte wie Widerspruchsfristen, Schutzdauer, Verlängerung des Schutzes und die Rechtsfolgen von Markenrechtsverletzungen behandelt.
Schliesslich beleuchtet die Arbeit die wichtigsten Unterschiede zwischen dem deutschen Markenrecht und dem europäischen Markenrecht, bevor die Ergebnisse der Arbeit zusammengefasst und ein Ausblick auf die zukünftige Entwicklung des Markenrechts gegeben werden.
Schlüsselwörter
Markenrecht, Markenschutz, MarkenG, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Markenanmeldung, Markenregistrierung, Verkehrsdurchsetzung, notorische Bekanntheit, Wortmarken, Bildmarken, Farbmarken, Hör- und Zahlmarken, Schutzdauer, Markenrechtsverletzung, Europäisches Markenrecht.
- Quote paper
- Dennis Ducke (Author), Gabor Ivanyi (Author), 2008, Markenrecht. Darstellung der Grundzüge und des Verfahrens zur Erlangung von Markenschutz gemäß § 4 MarkenG, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/141910
