Eine genaue Differenzierung der einzelnen Facetten verschiedener Schneeballsysteme lässt die Rechtsprechung häufig vermissen, sodass in der Arbeit zunächst eine Einordnung der relevanten Schneeballsysteme vorgenommen wird. Im Anschluss wird auf die Strafbarkeit dieser Schneeballsysteme – insbesondere mit Blick auf § 263 StGB – eingegangen. Im Vordergrund steht dabei der im Jahre 2009 erlassene Beschluss des ersten BGH-Strafsenats zum Vermögensschaden bei Schneeballsystemen, die darauffolgende Entwicklung in der Rechtsprechung sowie die Reaktionen in der Literatur auf diese Judikatur.
Schneeballsysteme stellen seit je den Evergreen unter den Vertriebssystemen dar und sind insbesondere für Kriminelle eine lockende Geldquelle. Erstmals datierbar auf das Jahr 1869 ist das Schneeballsystem in Deutschland von der Schauspielerin Adele Spitzeder zum Betrug von Anlegern genutzt worden. Heute lassen sich mit Ponzi, Schmider und Madoff einige von vielen Nachfolgern für das Betreiben eines Schneeball-Betrugs nennen. Dabei ist all diesen Systemen ihre enorme Schadensträchtigkeit gleich. So wird der Schaden im Falle Ponzi auf 15 Millionen USD, im Falle Madoff auf 65 Milliarden USD und damit als höchster Betrugsschaden in der Geschichte beziffert. Mit dem Voranschreiten des digitalen Zeitalters erleben Schneeballsysteme dabei aufgrund der heute verhältnismäßig leichten Akquirierbarkeit von Massen einen regelrechten Boom, sodass deren strafrechtliche Würdigung relevanter denn je ist.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Das Schneeballsystem
- I. Das Schneeballsystem im engeren Sinne
- II. Schneeballsysteme im weiten Sinne
- 1. Das Pyramidensystem
- 2. Das Ponzi-System
- a) Das reine Ponzi-System
- b) Das partielle Ponzi-System
- C. Strafrechtliche Einordnung der Schneeballsysteme
- D. Das Schneeballsystem i.e.S. und Pyramidensysteme
- I. Das Ponzi-System
- Strafbarkeit des Ponzi-Systems nach § 263 StGB
- Täuschungshandlung
- 1. Täuschungshandlung im reinen Ponzi-System
- 2. Die Täuschungshandlung beim partiellen Ponzi-System
- a) Täuschung über die Instabilität
- b) Täuschung über die Verwendung der Investitionen
- c) Täuschung über das Auszahlungsvorhaben
- Irrtum
- Vermögensverfügung
- Vermögensschaden
- 1. Entwicklung der Rechtsprechung zu Ponzi-Systemen
- a) Der Vermögensschaden beim reinen Ponzi-System
- b) Der Vermögensschaden beim partiellen Ponzi-System
- 2. Zwischenergebnis
- Stimmen der Literatur
- a) Zustimmung der Literatur
- b) Kritik der Literatur
- aa) Kritik an der Aliud-Rechtsprechung
- bb) Kritik an der Behauptung der wirtschaftlichen Wertlosigkeit
- c) Stellungnahme
- 1. Entwicklung der Rechtsprechung zu Ponzi-Systemen
- Vorsatz
- Täuschungshandlung
- Strafbarkeit des Ponzi-Systems nach § 263 StGB
- I. Das Ponzi-System
- E. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das sog. Schneeballsystem im Kontext des Betrugsstrafrechts. Ziel ist es, die strafrechtliche Einordnung verschiedener Formen von Schneeballsystemen, insbesondere des Ponzi-Systems, zu analysieren und die Rechtsprechung und Literatur dazu kritisch zu beleuchten.
- Definition und Abgrenzung verschiedener Schneeballsystem-Modelle
- Strafbarkeit nach § 263 StGB (Betrug)
- Analyse der Täuschungshandlung in reinen und partiellen Ponzi-Systemen
- Untersuchung des Vermögensschadens im Kontext von Ponzi-Systemen
- Auswertung und kritische Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung und Literatur
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Thematik des Schneeballsystems im Betrugsstrafrecht ein und skizziert den Aufbau der Arbeit. Sie legt den Fokus auf die Komplexität der strafrechtlichen Einordnung und die Notwendigkeit einer differenzierten Betrachtung verschiedener Systemvarianten.
B. Das Schneeballsystem: Dieses Kapitel definiert und differenziert verschiedene Formen von Schneeballsystemen. Es unterscheidet zwischen dem Schneeballsystem im engeren Sinne, Pyramidensystemen und Ponzi-Systemen (rein und partiell), und beschreibt deren jeweilige Funktionsweisen und Charakteristika. Diese Unterscheidung bildet die Grundlage für die spätere strafrechtliche Analyse.
C. Strafrechtliche Einordnung der Schneeballsysteme: Kapitel C bietet einen ersten Überblick über die strafrechtliche Einordnung von Schneeballsystemen. Es stellt die grundlegenden strafrechtlichen Herausforderungen dar, die sich aus der Komplexität dieser Systeme ergeben, und bereitet den Boden für die detailliertere Analyse in den folgenden Kapiteln.
D. Das Schneeballsystem i.e.S. und Pyramidensysteme: Dieses Kapitel konzentriert sich auf die detaillierte strafrechtliche Analyse von Ponzi-Systemen unter dem Gesichtspunkt des Betrugs (§ 263 StGB). Es untersucht die einzelnen Tatbestandsmerkmale des Betrugs, insbesondere die Täuschungshandlung, den Irrtum, die Vermögensverfügung und den Vermögensschaden, im Kontext von reinen und partiellen Ponzi-Systemen. Dabei wird die Rechtsprechung eingehend analysiert und kritisch mit der Literatur diskutiert. Besonderes Augenmerk liegt auf der Problematik des Vermögensschadens und den verschiedenen Ansätzen in Rechtsprechung und Literatur, diesen zu definieren und nachzuweisen.
Schlüsselwörter
Schneeballsystem, Ponzi-System, Pyramidensystem, Betrug (§ 263 StGB), Täuschung, Irrtum, Vermögensverfügung, Vermögensschaden, Rechtsprechung, Literatur, Strafrecht, Wirtschaftsstrafrecht
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Strafrechtliche Einordnung von Schneeballsystemen
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Die Arbeit untersucht Schneeballsysteme, insbesondere Ponzi-Systeme, im Kontext des deutschen Betrugsstrafrechts (§ 263 StGB). Sie analysiert deren strafrechtliche Einordnung und beleuchtet kritisch die dazugehörige Rechtsprechung und Literatur.
Welche Arten von Schneeballsystemen werden unterschieden?
Die Arbeit differenziert zwischen dem Schneeballsystem im engeren Sinne, Pyramidensystemen und Ponzi-Systemen (rein und partiell). Jedes System wird hinsichtlich seiner Funktionsweise und Charakteristika beschrieben.
Wie ist der Aufbau der Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, ein Kapitel zur Definition verschiedener Schneeballsysteme, ein Kapitel zur allgemeinen strafrechtlichen Einordnung und ein Hauptkapitel zur detaillierten Analyse von Ponzi-Systemen unter dem Aspekt des Betrugs (§ 263 StGB). Die Arbeit schließt mit einem Fazit.
Welche Aspekte werden im Hauptteil (Kapitel D) zur strafrechtlichen Analyse von Ponzi-Systemen behandelt?
Kapitel D analysiert die einzelnen Tatbestandsmerkmale des Betrugs (§ 263 StGB) im Kontext von Ponzi-Systemen: Täuschungshandlung (in reinen und partiellen Systemen), Irrtum, Vermögensverfügung und Vermögensschaden. Es werden unterschiedliche Ansätze der Rechtsprechung und Literatur zum Vermögensschaden kritisch diskutiert.
Welche Probleme werden im Zusammenhang mit dem Vermögensschaden bei Ponzi-Systemen diskutiert?
Die Arbeit untersucht die Problematik des Nachweises eines Vermögensschadens bei Ponzi-Systemen. Sie analysiert und vergleicht verschiedene Rechtsprechungslinien und Meinungen in der Literatur, inklusive der Kritik an der Aliud-Rechtsprechung und der Behauptung der wirtschaftlichen Wertlosigkeit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Schneeballsystem, Ponzi-System, Pyramidensystem, Betrug (§ 263 StGB), Täuschung, Irrtum, Vermögensverfügung, Vermögensschaden, Rechtsprechung, Literatur, Strafrecht, Wirtschaftsstrafrecht.
Welche Zielsetzung verfolgt die Arbeit?
Die Arbeit zielt darauf ab, die strafrechtliche Einordnung verschiedener Schneeballsystem-Modelle zu analysieren und die Rechtsprechung sowie die Literatur dazu kritisch zu bewerten. Sie soll ein umfassendes Verständnis der strafrechtlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit Schneeballsystemen liefern.
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- Ferhat Alsac (Author), 2021, Das Schneeballsystem beim Betrug, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1247975
