Am 30. Januar 1933 überwand Hindenburg, unter Einfluss seiner Berater, vor allem des ehemaligen Reichskanzlers von Papen, seine Abneigung gegen den „böhmischen Gefreiten“ und ernannte Adolf Hitler zum Reichskanzler. Der Auftrag bedeutete keineswegs diktatorische Vollmachten für die NSDAP sondern Hindenburg hatte nur zugestimmt, weil ihm versprochen wurde, dass Hitlers Dynamik in dem Kabinett - dem er Vorstehen sollte -, von der nichtnationalsozialistischen Ministermehrheit, insbesondere von Vizekanzler von Papen gezügelt werden würde.
In folgenschwerer Verkennung Hitlers und in Arroganter Selbstüberschätzung tonte von Papen: „Wir haben ihn uns engagiert und in 2 Monaten haben wir ihn in der Ecke, dass er quietscht.“
Oberflächlich betrachtet waren die drei Nationalsozialisten in der Regierung tatsächlich eingerahmt von Angehörigen der DNP (Deutschnationale Volkspartei) in dem Ressort Wirtschaft (Hugenberg) und Industrie (Gürtner) sowie parteilose Konservative wie von Papen (Vizekanzler), von Neurath (Außenminister) und v. Blomberg ( Reichswehrminister). Die NS- Minister erhielten weniger bedeutsame Ressorts. Mit dieser als plebejisch verachteten nationalsozialistischen Massenbewegung, die lediglich als Mehrheitsbeschaffer dienen sollten, meinten die konservativen Machtträger aus vielerlei Gründen fertig zu werden. Schließlich besaßen die konservativen Eliten die wichtigsten institutionellen Machtapparate wie das Heer, die Bürokratie, die Industrie und die Unterstützung der Großwirtschaft. Was ihnen fehlte, nämlich eine Massenbasis, sollten ihnen die politikunerfahrenen Nationalsozialisten besorgen.
Dies eben war eine Fehleinschätzung, denn es fehlte den Verfechtern dieser Konzeption, die Vorstellung von der revolutionären Dynamik einer charismatischen Glaubens- und Kampfbewegung.
Das Hitler überhaupt in den ihn derart einschnürenden Plan einwilligte, erklärt sich aus zwei Tatsachen: Das Vertrauen der Nationalsozialisten in ihre eigene Taktik war ausgeprägt genug, um sie zuversichtlich an die baldige Überwindung der „Zügelhalter“ glauben zu lassen. Und unter dem Eindruck des Wählerrückgangs bei der Reichstagswahl im November 1932 und den ersten Anzeichen für das Abklingen der Wirtschaftskrise im Sommer 1932, ebenso der Erfolg der deutschen Politiker bei den Reparationsverhandlungen in Lausanne, machte ihnen klar, dass Eile geboten war, wenn nicht die letzte Chance verpasst werden sollte.
Die Nationalsozialisten bezeichneten auch ihre Ideologie als „Sozialismus der Tat“ und so schritt Hitler jetzt als Reichskanzler zur Tat. Hitler hatte noch vor der Vereidigung des Kabinetts die Auflösung des Reichstages und Neuwahlen durchgesetzt. Die Parteiführer der Koalitionspartner hatten zugestimmt, sofern die Zentrumspartei die neue Regierung nicht unterstützen würde. Hitler ließdie Verhandlungen mit dem Zentrumsvorsitzenden absichtlich scheitern und +überzeugte Hindenburg, dass nur unter Neuwahlen eine arbeitsfähige Reichstagsmehrheit gefunden werden könne. Hindenburg löste den Reichstag auf und setzte die Neuwahlen auf den 5. März fest. Von nun an trat Hitler nicht mehr in der Uniform des Parteiführers auf, sondern in traditionellem Anzug der demokratischen Politiker.
Zusätzlich zu allgemein üblichen Wahlkampfmitteln stützten sich die Nazis auf die Notverordnungen wir z.B. Zeitungs- und Versammlungsverbot und Verhaftungen. Sie wurden mit der Bedrohung von links und mit den Skandalen der bürgerlich und sozialistischer Partei begründet. Dem radikalen Vorgehen gegen die Konkurrenten wurde auf diese Weise der Eindruck der „Säuberungsaktion“ zugunsten des Deutschen Volkes vermittelt. Diese Notverordnung „zum Schutze des Deutschen Volkes“ wurde vom Reichspräsidenten ausgerufen, nach einem gleich nach der Machtübertragung an Hitler ausgerufenen Generalstreik der Kommunisten (der übrigends kaum befolgt wurde).
Sie sah massive Einschränkung der Presse und Versammlungsfreiheit für den Fall vor, dass eine „unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ drohe oder dass „Organe, Einrichtungen, Behörden oder leitende Beamte des Staates beschimpft oder lächerlich gemacht wurden. Dies war so dehnbar formuliert, dass man gegnerische Parteien nach belieben mundtot machen konnte.
Bis der immerhin noch vorgesehene Beschwerdegang beim Reichsgericht ausgeschöpft war, hatte die Verordnung ihren Zweck erfüllt.
Dies galt vor allem für Preußen, wo Göring die gnadenlose Verfolgung der politischen Gegner im linken Spektrum eröffnete. Goebbels notierte voller Bewunderung „Göring räumt in Preußen auf mit einer herzerfrischenden Forschheit. Er hat das Zeug dazu, ganz radikal Sache zu machen und die Nerven, um einen harten Kampf durchzustehen.“
Der terroristische Druck auf die Parteien der politischen Linke und das Zentrum mussten bis zum Wahltag genügen. „Wir müssen erst die ganze Machtmittel in die Hand bekommen, wenn wir die andere Seite ganz zu Boden werfen wollen“, hatte Hitler in einer Rede vor Industriellen am 20. Februar angekündigt.#
Ein unvorhergesehenes Ereignis kam zu Hilfe, um dieses Vorgehen noch vor dem Wahltag zu ermöglichen. Es lieferte den scheinbaren Beweis für den kommunistischen Umsturzversuch, den die Nationalsozialisten für die Rechtfertigung einer verschärften Repression gebrauchen könnten.
In der Nacht vom 27. auf den 28. Februar 1933 brannte der Berliner Reichstag. Gegen 21 Uhr war der Brand bemerkt worden und um 21.27 Uhr wurde der holländische Rätekommunist Marinus von der Lubbe im Bismarcksaal festgenommen Er war ein Einzeltäter, aber dieses Ereignis passte den Nazis gerade recht, so dass man lange dachte sie hätten das Feuer selbst gelegt.
Zunächst wurde die NS Führung von dem Brand überrascht und reagierte hysterisch. Für Göring stand fest: „Das ist der Beginn des kommunistischen Aufstandes, sie werden jetzt losschlagen“.
Hitler überbot ihn in der Androhung radikaler Verfolgungsmaßnahmen. „Es gibt kein Erbarmen; wer sich und in den Weg stellt, wird niedergemacht. Das deutsche Volk wird für Milde kein Verständnis haben. Jeder kommunistische Funktionär wird erschossen wo er angetroffen wird. Die kommunistischen Abgeordneten müssen noch in dieser Nacht aufgehängt werden. Auch gegen die SPD und Reichsbanner gibt es jetzt keine Schonung mehr.“
Es überstürzte sich die Anordnungen an die Polizeibehörden. Alle kommunistischen Abgeordnete und Funktionäre sollten verhaften werden, auch die SPD und die Presse wurde in die Verfolgung reinbezogen. Noch in der Nacht schlug der Innenminister eine
Notverordnung gegen Brandstiftung und Terrorakte vor
Am nächsten Morgen wurde dann unter Verwendung entsprechender Pläne der Regierung von Papen für den militärischen Ausnahmezustand der Entwurf einer
„Verordnung zum Schutz von Volk und Staat (Reichstagsbrandverordnung)“
dessen Text weit über die Vorschläge der Nacht hinausgingen, vorgelegt.
Nun enthielt er einen ganzen Katalog bereits bestehender Straftatbestände die jetzt nachträglich mit der Todesstrafe bedroht wurden (Hochverrat und Brandstiftung).
Aber nicht die Reichswehr oder der Reichspräsident, sondern die Reichsregierung und der Innenminister konnten über den Ausnahmezustand entscheiden. Alle Grundrechte der Weimarer Verfassung wurden bis auf weiteres - und das hießtatsächlich bis 1945 - außer Kraft gesetzt.
Sie beschleunigten zugleich die Selbstlähmung der konservativen Bündnispartner, als sie der Entscheidung über den Ausnahmezustand in die Hände Hitlers und des NS-Reichsinnenminister Frick fallen ließen.
Die „Reichstagsbrandverordnung“ setzte unter Berufung auf den Artikel 48 Abs. 2 der Weimarer Verfassung die Grundrechte wie die Freiheit der Person, die Meinungs-, Presse-, Vereins- und Versammlungsfreiheit, das Post-, Brief-, Telegrafen- und Fernsprechgeheimnis sowie die Unverletzlichkeit von Eigentum und Wohnung bis auf weiteres außer Kraft.
Ferner konnten Verdächtige und missliebige Personen ohne Anklage, ohne Beweis und Rechtsbeistand willkürlich verhaftet und festgehalten werden. Dies war der Anfang der berüchtigten „Schutzhaft“. Aufgrund dieser „Schutzhaft“ verschwanden tausende ohne richterliche Nachprüfungsmöglichkeit im KZ.
Nicht weniger einschneidend und folgenreich war der § 2 der Verordnung. Er ermächtigte den Reichsinnenminister in die Souveränität der Länder einzugreifen, wenn diese „die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen“ nicht ergreifen würden. Damit war die Gleichschaltung auch der Länder, die noch nicht unter nationalsozialistischer Kontrolle waren, der Boden bereitet.
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Formal knüpfte die Reichstagsbrandverordnung an die bisherige Praxis der präsidialen Notverordnung der letzten Jahre an. Das und die Tatsache, dass sich die Verordnung gegen die politische Linke richtete, durfte auch das Gewissen der Deutschnationalen besänftigt und jeden Widerspruch erstickt haben.
Van der Lubbe wurde zu Tode verurteilt, wegen einer Brandstiftung, die zum Zeitpunkt der Tat noch nicht mit der Todesstrafe bedroht war. Allein das beweist, wie es mit der Legalität des Nationalsozialistischen Staates bestellt war.
Jetzt kam es darauf an, die Länder zu erobern und da setzten die Nationalsozialisten die Reichstagsbrandverordnung ein. Am Anfang kam es zu organisierten Kundgebungen, dem sogenannten „Volkszorn“. SA-Männer oder Parteiaktivisten rückten vor die Rathäuser und Regierungsgebäude und verlangten das Hissen der Hakenkreuzfahne und drohten mit der Blockade oder Erstürmung der Gebäude. Dies wiederum rief den Reichsinnenminister auf den Plan, der dann unter Berufung auf Art. 2 Reichstagsbrandverordnung die Landesregierung absetzte und einen Kommissar, in der Regel den zuständigen Gauleiter der NSDAP einsetzte und er ernannte auch kommissarische Polizeipräsidenten. Das dies in der Regel reibungslos verlief, lag in der allgemeinen politischen Resignation der republikanischen Kräfte.
Dann kam der Tag von Potsdam. Eine „Komödie“, in der Hitler den Eindruck erwecken wollte, als sei die Zähmung der dynamischen nationalsozialistischen Bewegung durch den preußisch-deutschen Konservatismus gelungen. Hitler kam in Anzug der Demokraten (im Cut und mit Zylinder)und verbeugte sich tief vor Reichspräsident Hindenburg, einem Repräsentanten des alten Kaiserreiches. In der Tat, die sogenannte „Rührkomödie“ verfehlte ihre Wirkung im In- und Ausland nicht. Das 3. Reich hatte sich als legitimer Erbe des „Reiches Bismarcks“ präsentieren können.
Ermächtigungsgesetz
Drei Tage später hatte sich das Bild gewandelt.
In der Kroll Oper, wo der Reichstag in Zukunft tagen sollte, hatte sich die Kulisse völlig verändert. Statt des schönen Scheins der Tradition, nun die Drohgebärde der vor und in dem Gebäude aufmarschierenden SA-Verbände. Auch Hitler kam nun wieder in der Parteiuniform. 81 KPD Abgeordnete waren rechtswidrig gar nicht eingeladen worden und 26 SPD Abgeordnete waren bereits verhaftet oder geflohen.
Durch einen Geschäftsordnungstrick wurden die fehlenden Abgeordneten als anwesend gerechnet.
Das Gesetz wurde mit 444 Ja-Stimmen und 94 Nein-Stimmen angenommen.
Verstärkt durfte die Zustimmung auch die Rede Hitlers haben, in der er geschickt Werbung und Versprechung auch mit Drohung verband. Er versprach die rechte des Reichstages, des Reichsrates und des Reichspräsidenten werde man nicht antasten. Zugleich aber drohte Hitler, er sei ebenso entschlossen und bereit die Bekundung der Ablehnung und damit die Ansage des Widerstandes anzunehmen. Die Abgeordneten entscheiden über Krieg und Frieden. Nur ein Abgeordneter, der SPD Parteivorsitzende Otto Wels, wagte es in maßvoller und würdiger Form unter den drohenden Blicken der SA-Truppen die Ablehnung seiner Partei zu erklären. Es war ein Zeugnis von Unerschrockenheit und ein letztes öffentliches Bekenntnis zur Demokratie. Er sagte „ Die erste Voraussetzung einer Volksgemeinschaft ist gleiches Recht. Eine Regierung könne nur Strenge walten lassen, wenn es nach allen Seiten gleichmäßig und unparteiisch geschieht und wenn man es unterlässt, besiegte Gegner zu behandeln als seine sie vogelfrei.
Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.
Wels schloss seine Rede mit dem Bekenntnis zu Rechstaat und Demokratie mit einem Grußan die „Verfolgten und Bedrängten“.
Was aber beinhaltete das Ermächtigungsgesetz:
Reichsgesetze konnten fortan von der Reichsregierung beschlossen werden, diese Gesetze durften von der Verfassung abweichen.
Der Reichskanzler konnte anstelle des Reichspräsidenten Gesetze ausfertigen und verkünden.
Artikel 4 übertrug das Recht zum Abschluss von Verträgen mit fremden Staaten allein auf die Reichsregierung.
Artikel 5 begrenzte die Dauer des Gesetzes auf 4 Jahre, verband die Gültigkeit des Gesetzes auf die gegenwärtige Regierung. Es wurde aber 2 mal verlängert und blieb bis zum Ende des 3. reiches in Kraft.
Schlusswort:
Gerade 2 Monate hatte Hitler gebraucht um sich von seinen konservativen „Bändigern“ frei zu machen. Er war nun unabhängig von Reichspräsidenten und auch von seinen deutschnationalen Partnern.
Eine organisierte Gegenwahr war nun nicht mehr möglich. Hitler konnte das Gewicht der nationalsozialistischen Massenbewegung auch gegen seine konservativen Regierungspartner ausspielen.
Als man die Gewerkschaften und die KPD verboten hatte, kam auch die SPD unter immer stärkeren Druck, was zu einem Konflikt in der Partei führte. Die einen flüchteten ins Ausland (Friedrich Stampfer, Chefredakteur vom „ Vorwärts“) um die Emigration der Parteiführung vorzubereiten, die anderen blieben in Berlin um schlimmeres zu verhüten. Am 18. Juni rief die Exil-SPD zum Sturz des Hitler Regimes auf, was am 22.Juni zu dessen Verbot führte. Die Konservativen Parteien lösten sich teilweise selbst auf.
Um den 1. Juli herum, kurz nach der Rede des Reichskanzlers Adolf Hitlers, in der dieser den erfolgreichen Abschluss seiner „nationalen Revolution“ verkündete, schrieb der französische Botschafter seiner Regierung in Paris:
„In der tat konnte sich Hitler zum Zeitpunkt seiner rede rühmen, alles was in Deutschland außerhalb seiner nationalsozialistischen Partei existierte, zerstört, zerstreut, aufgelöst, ausgegliedert oder aufgesaugt zu haben. Einer nach dem anderen mussten sich Kommunisten, Juden, Sozialisten, Gewerkschaften, Mitglieder des „Stahlhelms“, die Deutschnationalen, Katholiken und die evangelische Kirche im Reich seiner Gesetze beugen. Er hatte alle Polizeikräfte in seiner Hand ...
Eine unerbitterliche Zensur hatte die Presse vollständig gezähmt. Hitler beherrschte die einzelnen deutschen Länder durch die Statthalter, die er an die Spitze gestellt hatte. Die Städte werden von jetzt an verwaltet durch Bürgermeister und Stadträte aus seiner Anhängerschaft. Alle öffentlichen Verwaltungen wurden gesäubert. Die politischen Parteien verschwanden.
Wenn man sich die Situation ins Gedächtnis ruft, wie sie am 1. Februar bestand, und die Bedingungen, unter denen Hitler die Kanzlerschuft erlanget, sowie die Zusammensetzung der Regierung, die er leitete und in der er eingerahmt war von Männern, die den Auftrag hatten ihn zu lenken und zu überwachen, wird man zustimmen, dass der Führer erfolgreich ein Blitzartiges Manöver durchgeführt hat. Die Zeitungen schreiben zu Recht davon, dass er in 5 Monaten eine Wegstrecke zurückgelegt hatte, für die Mussolini fünf Jahre brauchte.
Häufig gestellte Fragen
Was ist der Inhalt dieses Textes?
Dieser Text beschreibt, wie Adolf Hitler nach seiner Ernennung zum Reichskanzler am 30. Januar 1933 schnell seine Macht ausbaute und die Demokratie in Deutschland abschaffte. Er konzentriert sich auf die ersten Monate seiner Kanzlerschaft und die Maßnahmen, die er ergriff, um seine politischen Gegner auszuschalten und die Kontrolle über den Staat zu übernehmen.
Wie wurde Hitler zum Reichskanzler ernannt?
<Hitler wurde von Reichspräsident Hindenburg ernannt, der von Beratern wie dem ehemaligen Reichskanzler von Papen beeinflusst wurde. Man glaubte, Hitlers Macht würde innerhalb des Kabinetts durch die nicht-nationalsozialistische Ministermehrheit kontrolliert werden.
Was war die Fehleinschätzung von Papens?
Von Papen unterschätzte Hitlers Fähigkeiten und glaubte, ihn innerhalb von zwei Monaten kontrollieren zu können. Er sagte: "Wir haben ihn uns engagiert und in 2 Monaten haben wir ihn in der Ecke, dass er quietscht."
Welche Rolle spielten die Konservativen in Hitlers Machtübernahme?
Konservative Eliten besetzten wichtige Posten in der Regierung und glaubten, die Nationalsozialisten kontrollieren zu können. Sie sahen die NSDAP als Mittel, um eine Massenbasis zu gewinnen, unterschätzten jedoch die revolutionäre Dynamik der Bewegung.
Wie nutzte Hitler die Reichstagswahl im März 1933 aus?
Hitler setzte die Auflösung des Reichstages durch und nutzte die Wahlkampfmittel, Notverordnungen und Verhaftungen, um seine politischen Gegner zu unterdrücken. Er präsentierte sich nicht mehr als Parteiführer, sondern im Anzug eines demokratischen Politikers.
Was war die Bedeutung des Reichstagsbrands?
Der Reichstagsbrand am 27. Februar 1933 wurde von den Nationalsozialisten als Vorwand genutzt, um eine verschärfte Repression gegen Kommunisten und andere politische Gegner zu rechtfertigen. Die "Reichstagsbrandverordnung" setzte Grundrechte außer Kraft.
Was beinhaltete die "Verordnung zum Schutz von Volk und Staat" (Reichstagsbrandverordnung)?
Diese Verordnung setzte Grundrechte wie die Meinungs-, Presse-, Vereins- und Versammlungsfreiheit außer Kraft und erlaubte willkürliche Verhaftungen. Sie ermöglichte es dem Reichsinnenminister, in die Souveränität der Länder einzugreifen.
Was war der "Tag von Potsdam"?
Der "Tag von Potsdam" war eine Inszenierung, bei der Hitler sich vor Reichspräsident Hindenburg verbeugte, um den Eindruck zu erwecken, die nationalsozialistische Bewegung sei durch den preußisch-deutschen Konservatismus gezähmt worden.
Was beinhaltete das Ermächtigungsgesetz?
Das Ermächtigungsgesetz übertrug die Gesetzgebungskompetenz auf die Reichsregierung und erlaubte ihr, von der Verfassung abzuweichen. Es beseitigte die Macht des Reichstages und des Reichspräsidenten.
Welche Rolle spielte Otto Wels bei der Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz?
Otto Wels, der SPD-Parteivorsitzende, war der einzige Abgeordnete, der in der Krolloper unter dem Drohungen der SA-Truppen gegen das Ermächtigungsgesetz stimmte. Er verkündete in seiner Rede seinen Glauben an Rechtstaat und Demokratie.
Wie schaffte es Hitler, seine konservativen Partner zu überwinden?
Innerhalb von zwei Monaten hatte Hitler sich von seinen konservativen "Bändigern" befreit, indem er das Gewicht der nationalsozialistischen Massenbewegung gegen sie ausspielte.
Wie beurteilte der französische Botschafter Hitlers Machtübernahme?
Der französische Botschafter beschrieb Hitlers Machtübernahme als ein "blitzartiges Manöver", bei dem er innerhalb von fünf Monaten alle politischen Kräfte außerhalb der NSDAP zerstörte oder unter Kontrolle brachte.
- Arbeit zitieren
- Michael Spenglere (Autor:in), 2001, Hitlers Machtergreifung, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/103736
